Italien

Referendum über Wahlrechtsreform in Italien gescheitert

Die Wahlrechtsreform ist gescheitert

Die Wahlrechtsreform ist gescheitert

In Italien ist eine Volksabstimmung über eine Wahlrechtsreform gescheitert, die der Zersplitterung des Parlaments in zahlreiche Fraktionen entgegenwirken sollte.

Das Referendum habe nicht die erforderliche Mindestbeteiligung der Wahlberechtigten von 50 Prozent erreicht, berichteten italienische Medien nach der Schliessung der Wahllokale. Nach der Auszählung der Stimmzettel aus etwa 7500 von 8100 Wahllokalen liege die Beteiligung bei etwa 20 Prozent, erklärte das Innenministerium in Rom.

Die Zeitung "Corriere della Sera" listete auf, dass seit 1995 alle 24 Referenden mit erforderlicher Mindestbeteiligung scheiterten. In Italien hatte am Sonntag und Montag zeitgleich die zweite Runde der Kommunalwahlen stattgefunden.

Die zur Abstimmung vorgelegte Wahlrechtsreform sah vor, dass Parteien erst ab einem Stimmenanteil von vier Prozent ins Abgeordnetenhaus einziehen dürfen. Für den Senat war eine Acht-Prozent-Hürde vorgesehen. Ausserdem sollten Kandidaten künftig nicht mehr in mehreren Wahlkreisen antreten dürfen.

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