Moldawien

Referendum in Moldawien an zu tiefer Wahlbeteiligung gescheitert

Die Wahlbeteiligung in Moldawien war zu gering (Archiv)

Die Wahlbeteiligung in Moldawien war zu gering (Archiv)

Nach der gescheiterten Volksabstimmung in Moldawien geben sich Regierung und Opposition gegenseitig die Schuld für das Ergebnis. An dem Referendum über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten beteiligten sich lediglich 30,98 Prozent der Wahlberechtigten.

Damit wurde die Mindestwahlbeteiligung von 33,3 Prozent klar verfehlt, wie die Zentrale Wahlkommission nach Medienangaben am Montagmorgen mitteilte. Regierungschef Vlad Filat plädierte für rasche Neuwahlen, um das Land aus der politischen Krise zu führen.

Das Nachbarland Rumäniens ist seit etwa eineinhalb Jahren ohne gewähltes Staatsoberhaupt. Bislang hatten sich Reformkräfte und Kommunisten im Parlament in der Hauptstadt Chisinau gegenseitig blockiert.

Mit der Verfassungsänderung wollte die regierende Vier-Parteien-Koalition das andauernde Machtvakuum beenden. Die Direktwahl des Präsidenten in Moldawien, das zu den ärmsten Ländern Europas gehört, war 1990 abgeschafft worden.

Die Regierung bestehe aus "Pseudo-Politikern" und sei bankrott, sagte Kommunistenchef und Ex-Präsident Vladimir Voronin. Parlamentspräsident Mihai Ghimpu, der kommissarischer Staatschef ist, warf den Kommunisten "schmutzige Methoden" vor. Die Oppositionspartei hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen.

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