Referendum gescheitert - Harmonisierung der Schule tritt in Kraft

Referendum gegen HarmoS gescheitert

Referendum gegen HarmoS gescheitert

Im Kanton Tessin ist das Referendum gegen HarmoS gescheitert. Somit haben zehn Kantone das Konkordat ratifiziert. Dies hat zur Folge, dass die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule in Kraft treten kann.

Das Projekt kann nun in denjenigen Kantonen wirksam werden, die HarmoS zugestimmt haben. Bisher sind dies die Kantone Schaffhausen, Glarus, Waadt, Jura, Neuenburg, Wallis, St. Gallen, Zürich, Genf und Tessin.

Der EDK-Vorstand wird vermutlich Anfang Mai entscheiden, wann HarmoS in Kraft gesetzt wird, wie eine Sprecherin der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) auf Anfrage sagte. Verbindlich für die ganze Schweiz könnte HarmoS bei der Teilnahme von 18 Kantonen werden.

Dies versucht die SVP-Fraktion jedoch mit einer parlamentarischen Initiative zu verhindern. Sie will die von der Bundesverfassung vorgesehene Möglichkeit aufheben, interkantonale Verträge allgemeinverbindlich zu machen. Es gehe nicht an, dass einzelnen Kantonen der Wille der anderen aufgezwungen werde, argumentiert die SVP.

Allerdings verfügt der Bund noch über ein weiteres Instrument, um Anliegen von HarmoS für verbindlich zu erklären. Im Bildungsartikel, der im Jahr 2006 in einer Volksabstimmung angenommen wurde, heisst es: "Kommt auf dem Koordinationsweg keine Harmonisierung des Schulwesens im Bereich des Schuleintrittsalters (...) zustande, so erlässt der Bund die notwendigen Vorschriften."

Bisher haben vier Kantone einen Beitritt zu HarmoS abgelehnt: Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden. Offen ist die Situation in Freiburg und Zug, wo noch Referendumsfristen laufen. Im Kanton Bern wiederum findet am 27. September eine Volksabstimmung statt.

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