Rede-Marathon
Rede-Marathons sorgen für Ärger

Nirgendwo sonst im Kanton Baselland dauern die Gemeindeversammlungen derart lange wie in Muttenz. Manche Einwohner beschweren sich und beklagen die fehlende Disziplin.

Drucken
Teilen
Thomi Jourdan

Thomi Jourdan

bz Basellandschaftliche Zeitung

Tobias Gfeller

Wenn der Muttenzer Gemeindepräsident Peter Vogt die Besucher der Gemeindeversammlung verabschiedet, wünscht er nicht einen «schönen Abend», sondern eine «gute Nachtruhe». Denn die Versammlungen dauern immer öfter bis gegen Mitternacht. So sorgten die Diskussionen über die Zukunft des Schänzli-Areals oder die Schiessanlage Lachmatt jeweils für lange Redeschlachten.

Redefreiheit nicht beschränken

Gemeindepräsident Peter Vogt, der vor der letzten Sitzung um kurze Wortmeldungen gebeten hatte, sieht den Grund für die Länge in der besonderen Zusammensetzung der Gemeindeversammlung. «Es gibt Personen, die bei ihren Reden stark ausholen und diese mit diversen Folien untermalen.» Das gefällt Vogt nicht, doch mehr als die Leute ermahnen, will er nicht, weil die Redefreiheit für ihn zur Demokratie gehört. Obwohl er ein leidenschaftlicher Sportler ist, zehren die konzentrierten Stunden am Mikrofon an ihm: «Am nächsten Morgen spüre ich die Anstrengungen des Vorabends.» Mehr Versammlungen pro Jahr oder Redezeitbeschränkungen hält er für unwirksam. Bleiben die Versammlungen derart langatmig, sieht Vogt die Institution «Gemeindeversammlung» gefährdet. «Junge Muttenzer oder jene, die seltener an die Versammlungen kommen, werden durch deren enorme Dauer abgeschreckt. Die politische Diskussion wird unattraktiv.»

Nur wenige blicken noch durch

Einen weiteren Grund für die Länge der Versammlungen sieht Peter Vogt in den immer komplexer werdenden Themen. «Oft ist dann nur ein kleines Grüppchen imstande, sich detailliert über das Thema einen Überblick zu verschaffen.» Auch werde der Präsident den Eindruck nicht los, den Gemeindebehörden werde zu wenig Vertrauen entgegengebracht. «Diffuse Unterstellungen und Kritik werden schneller laut als auch schon. Auch gehen die Diskussionen zu oft zu sehr ins Detail.»

Urs Girod, seit elf Jahren Gemeindeverwalter in Muttenz, sagt dazu: «Es gibt leider Exponenten in Parteien, die an den Sitzungen persönliche Absichten verfolgen.» So erlaubt es Paragraphen 68 jeder Person, einen Ordnungsantrag zu stellen. «Seit 2005 zählen wir in Muttenz 42 derartige Anträge», sagt Girod. Den Antragstellern sei es oft egal, wenn schon drei Stunden vergangen sind und die Besucher sichtlich müde werden. «Der politische Anstand würde es gebieten, sich in solchen Situationen zurückzuhalten.» Früher wurden laut Girod weniger Ordnungsanträge gestellt.

Die Muttenzer FDP-Präsidentin Katja Iseli nutzt Paragraph 68 öfter. Sie sieht darin die einzige Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen. Für Iseli ist es wichtig, dass sich alle an eine gewisse Redezeit halten. Sie räumt ein, dass gerade ihre Parteikollegen in letzter Zeit längere Reden hielten. «Ich sehe darin aber keine persönlichen Absichten.»

Die FDP-Präsidentin bringt den Wechsel von der Gemeindeversammlung zum Einwohnerrat ins Spiel. «Wir müssen uns fragen, ob die Versammlungen noch das richtige Mittel für eine Grossgemeinde wie Muttenz sind.» Doch der Einwohnerrat wurde in Muttenz schon dreimal abgelehnt. Auch Peter Vogt sieht die Zukunft in den Versammlungen. «Die Leute wollen sich immer noch ein Türchen offenhalten, um bei gewissen Themen mitreden zu können.»

Übrigens: Die Gemeindeversammlung im Juni ist auf zwei aufeinanderfolgende Tage angesetzt. Ein einmaliger Schritt.

Aktuelle Nachrichten