Schweiz - Türkei

Präsident Gül: Türkei interessiert an Normalisierung mit Armenien

Der türkische Präsident Abdullah Gül ist bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz am Donnerstag von Bundespräsidentin Doris Leuthard und dem Gesamtbundesrat empfangen worden. Dabei machte Gül deutlich, dass die Türkei weiterhin an einer Normalisierung der Beziehungen zu Armenien interessiert ist.

"Die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien ist uns sehr wichtig", sagte Gül vor den Medien in Bern. Man müsse dabei aber die ganze Kaukasus-Region im Auge behalten: Georgien, Aserbaidschan, Berg-Karabach.

Die Probleme müssten gelöst werden. Die Türkei setze sich für Stabilität im Kaukasus ein. "Wir sind bereit, dafür einen Beitrag zu leisten", sagte Gül. Man müsse Mauern abbauen. Das sei auch wichtig für die Energieversorgung. Immerhin führen durch den Kaukasus mehrere grosse Öl- und Gasleitungen vom Kaspischen Raum durch die Türkei nach Europa.

Auf die Frage, ob Ankara eine neuerliche Schweizer Vermittlung zwischen der Türkei und Armenien wünsche, reagierte Gül ausweichend: Man sei offen für alle Bemühungen. Schon in ihrer Begrüssungsansprache am Nachmittag im Bundeshaus hatte Leuthard an die Türkei appelliert, die Annäherung an Armenien fortzusetzen.

Im Beisein von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und US-Aussenministerin Hillary Clinton hatten die Türkei und Armenien im Oktober vergangenen Jahres in Zürich eine Vereinbarung zur Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichnet.

Allerdings liegt diese bereits wieder auf Eis. Eriwan wirft Ankara die Torpedierung durch neue Bedingungen vor. So fordert die Türkei neuerdings zuerst eine Lösung des Berg-Karabach-Konflikts. Die völkerrechtlich zum muslimischen Aserbaidschan gehörende und mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnte Region ist seit Mitte der 1990er Jahre von armenischen Separatisten besetzt.

Minarettverbot und Integration

Die Journalisten interessierte aber auch, wie der türkische Präsident das Schweizer Minarettverbot deutet. Gül mahnte zu mehr Selbstbewusstsein der Schweizer Bevölkerung, schliesslich habe die Schweiz immer bewiesen, wie sie als vielsprachiges Land kulturelle Vielfalt in Freiheit leben könne. Minarette seien keine Bedrohung.

Gül wies auf die rund 120'000 türkischen und türkisch-stämmigen Immigranten in der Schweiz hin, die eine kulturelle Brücke zwischen den beiden Ländern bildeten.

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