Bereitschaftspolizei
Polizeidirektoren prüfen interkantonale Bereitschaftseinheit

Die Kantone prüfen den Aufbau einer Polizeieinheit, die jederzeit für spezielle Einsätze bereit stehen soll.

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Keystone

Die Kantone prüfen den Aufbau einer Polizeieinheit, die jederzeit für spezielle Einsätze bereit stehen soll. Eine solche Bereitschaftseinheit gibt es in Deutschland. In der Schweiz erarbeitet nun eine Arbeitsgruppe Vorschläge dazu.

Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) habe die Arbeitsgruppe im Frühling eingesetzt, bestätigte KKJPD-Generalsekretär Roger Schneeberger auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA eine Meldung der «Sonntagszeitung». Die Prüfung einer interkantonalen Einheit sei eine von drei Fragen.

Die Arbeitsgruppe solle hauptsächlich abklären, welche Aufgaben die Kantonspolizeien künftig abdecken müssten und wie viele Polizisten dafür nötig seien, sagte Schneeberger. Dabei stelle sich auch die Frage, ob es eine interkantonale Einheit oder ein ähnliches Modell geben solle.

«Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das heutige System an seine Grenzen kommt», sagte Schneeberger. Er wollte sich nicht äussern, welche Stossrichtung die Vorschläge der Arbeitsgruppe haben könnten. Konkrete Anträge sind laut Schneeberger für die übernächste Versammlung der KKJPD im Frühling 2011 zu erwarten.

Zusammenarbeit gibt es schon heute

Bereits heute stehen bei Grossereignissen wie Fussballspielen oder Demonstrationen regelmässig Polizisten aus mehreren Kantonen im Einsatz. Dies geschieht im Rahmen von Zusammenarbeitskonkordaten zwischen den Kantonen. Für solche Anlässe oder für das WEF in Davos käme eine interkantonale Einheit in Frage.

Die Frage nach der genauen Abgrenzung der Polizeiaufgaben ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass heute auch das Grenzwachtkorps oder die Armee auf dem Gebiet der Kantonspolizeien tätig sind. So ist das Grenzwachtkorps wegen der Schengen-Regeln immer häufiger im Landesinnern aktiv. Die Armee übernimmt den Schutz der Botschaften, was immer wieder für kontroverse Diskussionen sorgt.

Verteidigungsminister Ueli Maurer lehnt es strikte ab, dass die Armee Polizeiaufgaben übernimmt. Andererseits steht aber auch Maurer der Unterstützung von Zivilbehörden nicht grundsätzlich negativ gegenüber. (SDA)