PNOS-Exponenten akzeptieren Urteile des Bezirksgerichtes Aarau

PNOS-Mitglieder akzeptieren Urteil

PNOS-Mitglieder akzeptieren Urteil

Das frühere Parteiprogamm der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) hat gegen die Antirassismus-Starfnorm verstossen. Die vom Bezirksgericht Aarau ausgesprochenen Geldstrafen gegen fünf PNOS-Exponenten sind rechtskräftig.

Der Anwalt der fünf Verurteilten bestätigte auf Anfrage einen entsprechenden Bericht des "Tages-Anzeigers". Die PNOS hatte auf ihrer Website am Wochenende mitgeteilt, auf einen Weiterzug der Urteile zu verzichten, weil die Strafmasse tief ausgefallen seien.

Das Bezirksgericht Aarau hatte Ende Januar vier Männer und eine Frau zu Geldstrafen von 5 bis 10 Tagessätzen in unterschiedlicher Höhe und zu Bussen verurteilt. Die Geldstrafen betragen unter dem Strich zwischen 400 bis 500 Franken und die Bussen je 150 Franken. Das Gericht sprach eine Strafe unbedingt und vier Strafen bedingt aus.

Die PNOS-Mitglieder hatten sich der Widerhandlung gegen das Antirassismusgesetz schuldig gemacht. Sie hatten das Programm zwischen August 2005 und März 2006 im Internet in ihrer Funktion als Vorstandsmitglieder zu verantworten.

Ein Exponent wurde der mehrfachen Widerhandlung gegen das Antirassismusgesetz schuldig gesprochen. Er hatte in einem Blog der PNOS die Einwohner Afrikas pauschal diskriminierend herabgesetzt.

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