Bützberg

Planerische Grundlage für Lidl nicht bereit

Die Gemeindeversammlung vom 27. Mai wird noch nicht über das Bauprojekt Lidl abstimmen. (Bild: mt)

Bützberg

Die Gemeindeversammlung vom 27. Mai wird noch nicht über das Bauprojekt Lidl abstimmen. (Bild: mt)

Die Überbauungsordnung Unterdorf in Bützberg liegt gegenwärtig noch zur Vorprüfung beim Kanton. Damit ist die planerische Grundlage für das Bauprojekt von Lidl für die Gemeindeversammlung vom 27. Mai nicht bereit.

Jürg Rettenmund

Manchmal ist das, was in einer Meldung fehlt, spannender als das, was drin steht. Das trifft auch auf die Traktandenliste der Gemeindeversammlung von Thunstetten vom 27. Mai zu: Dort fehlt die Überbauungsordnung Unterdorf Bützberg, die noch an einem Informationsanlass Ende März auf dieses Datum hin in Aussicht gestellt worden war.

Gemeindepräsident Markus Quaile (FDP) gibt jedoch Entwarnung: «Wir wussten, dass der Zeitplan eng ist.» Jetzt wurde er zu eng. Das Geschäft liegt gegenwärtig zur Vorprüfung beim Kanton, und es zeichnet sich ab, dass die Stellungnahme bis zur Gemeindeversammlung nicht vorliegt. Deshalb wurde es von der Traktandenliste gestrichen.

Voraussetzung für Lidl

Die Überbauungsordnung Unterdorf ist Voraussetzung für das Ladenprojekt von Lidl in der Röti sowie die längerfristigen Pläne von Glas Trösch für einen repräsentativen Firmensitz zur Erweiterung ihrer Fabriken.

Die Verzögerung gefährde das Lidl-Projekt nicht, betont Quaile. Klar sei aber auch, dass man mit dem Geschäft nicht bis zur nächsten ordentlichen Gemeindeversammlung im Herbst zuwarte. «Sobald die Stellungnahme des Kantons vorliegt, sagen wir eine ausserordentliche Gemeindeversammlung an.» Nach der Informationsveranstaltung ist der Gemeindepräsident zuversichtlich, dass das Geschäft auch bei den Stimmberechtigten durchkommen wird.

Friedhoferweiterung und Landabgaben

Bleibt nachzutragen, was die Traktandenliste nun enthält. Der grösste Brocken ist eine Erweiterung des Friedhofes in Thunstetten für rund 531 000 Franken, die neben dringend benötigten neuen Gräberfeldern auch eine einheitlichere Gestaltung vorsieht.

Weiter geht es um die Gemeinderechnung 2008 und um drei Landabgaben im Baurecht auf dem alten Bahntrassee in Bützberg an die einheimischen Firmen Silvan Rüegsegger, Gartenbauunternehmen, und Peter Wüthrich, Landmaschinen, sowie an Peter und Sybille Wüthrich-von Arb privat.

Rechnung schliesst im Rahmen des Budgets ab

Eine Rechnung im Rahmen des Budgets konnten gestern Finanzverwalter Hanspeter May und der zuständige Gemeinderat Beat Siegrist (SP) für die Einwohnergemeinde Thunstetten-Bützberg vorstellen. Sie schliesst bei einem Umsatz von 15,1 Millionen Franken mit einem Defizit von 403 000 Franken ab. Das ist rund 147 000 Franken besser als erwartet.

Zurückzuführen ist dies auf Mehreinnahmen von 375 000 Franken bei den Grundstückgewinnsteuern (435 000 statt 60 000 Franken) sowie auf «viele kleine gute Entwicklungen», wie der Gemeinderat in seinen Erläuterungen schreibt. Siegrist hob zusätzlich die nach wie vor gute Budgetdisziplin der Kommissionen hervor.

Zur Besserstellung von rund 349 000 Franken bei den Steuern trugen auch die natürlichen Personen mit rund 222 000 Franken bei. Hingegen blieben die - gemäss Finanzverwalter May schwer budgetierbaren - Steuern der juristischen Personen 271 000 Franken hinter den Erwartungen zurück.

Die Rechnung enthält neben den harmonisierten Abschreibungen von 496 000 Franken zusätzlich nicht budgetierte übrige Abschreibungen von 338 000 Franken. Diese müssen von den Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung vom 27. Mai noch genehmigt werden.

Das Defizit wird dem Eigenkapital belastet. Dieses beträgt danach per 31. Dezember 2008 noch knapp über sieben Millionen Franken. Auch dieser Wert entspricht gemäss Gemeinderat Siegrist den angestrebten Zielen.

Investiert hat die Einwohnergemeinde Thunstetten-Bützberg im vergangenen Jahr netto 384 000 Franken. Der grösste Brocken entfiel auf die Sanierung der Schulanlage Byfang mit 291 000 Franken.

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