Wer auf der bekanntesten und berüchtigtsten Internetplattform für Raubkopien nach DJ Bobo sucht, wird schnell fündig. Über ein Dutzend Alben sind auf thepiratebay.org zu finden. Von «Dance with Me» (1993) bis zu «Mystorial» (2016). Gratis und franko. Je nach Internetverbindung dauert es vielleicht zehn Minuten, um die Diskografie des erfolgreichsten Popstars der Schweizer Geschichte per Filesharing herunterzuladen. Und das völlig legal: In der Eidgenossenschaft können Internetnutzer im Gegensatz zu anderen Ländern Musik, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke zum Eigengebrauch ohne Angst vor Strafverfolgung downloaden – solange sie die Raubkopien nicht gleichzeitig hochladen.

Der Manager von DJ Bobo, Oliver Imfeld, beziffert den Umsatzverlust für die Musikbranche im Zusammenhang mit Raubkopien und Digitalisierung seit Ende der Neunzigerjahre auf über 75 Prozent. Eine Lösung für das Piraterieproblem ist bis heute nicht in Sicht, trotz steigender Einnahmen im Netz.

Ein Ja als «Dammbruch»

Gebannt beobachten jetzt Imfeld und seine Freunde in der Kulturbranche die Debatte zur Abstimmung über das Geldspielgesetz vom 10. Juni. Das Stimmvolk soll entscheiden, ob die Behörden die Internetseiten von ausländischen Casinos ohne Schweizer Bewilligung sperren dürfen. Ein Ja zum Geldspielgesetz könnte zu «einem Dammbruch» im Urheberrecht führen, ist der Musikmanager überzeugt. Denn bis jetzt lehnt es Justizministerin Simonetta Sommaruga ab, Piraterie-Portale analog zu den ausländischen Online-Casinos sperren zu lassen.

Oliver Imfeld, Musik-Manager

«Netzsperren bei Casinos findet Frau Sommaruga gut, Netzsperren im Urheberrecht aber nicht. Das ist doppelzüngig.»

Oliver Imfeld, Musik-Manager

Imfeld spricht von einer «frappanten Rechtsungleichheit». Die Bundesrätin spiele eine eigenartige Rolle. «Netzsperren bei Casinos findet Frau Sommaruga gut, Netzsperren im Urheberrecht aber nicht. Das ist doppelzüngig.» Die Justizministerin begründet den Verzicht auf Netzsperren im Entwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes damit, dass diese «nicht mehrheitsfähig» wären und die Informationsfreiheit einschränken würden. Das Geldspielgesetz sei ein Sonderfall.

Selbst Imfeld, der DJ Bobo seit 1989 als Geschäftspartner zur Seite steht, ist eigentlich kein Freund von Netzsperren. Als Unternehmer habe er ein liberales Staatsverständnis. Dennoch hat er den Branchenverbänden der Musik- und Filmindustrie geraten, bei einem Ja zum Geldspielgesetz die Forderung nach Netzsperren wieder in den politischen Prozess einzuspeisen. «Das ist in meinen Augen eine absolute Pflicht.» Die Rechtskommission des Nationalrates beginnt am 17. Mai mit ihren Beratungen des neuen Urheberrechtsgesetzes. Es bleibt Zeit, um das Resultat des Urnengangs zu berücksichtigen.

Kalkulierte Zurückhaltung

Die Verbandsvertreter der Musik- und Filmbranche selber halten sich im Abstimmungskampf zum Geldspielgesetz bewusst im Hintergrund. DJ-Bobo-Manager Imfeld findet das die richtige Strategie. «Wir können dabei nur verlieren – ob das Gesetz angenommen oder abgelehnt wird.»

So schätzt auch der Aargauer GLP-Nationalrat und Jurist Beat Flach die Situation ein: «Im Moment halten sich die Akteure in der Musik- und Filmbranche zurück, aber es ist spürbar, dass viele eine Netzsperre wollen.» Im Fall eines Ja rechne er in der Rechtskommission mit entsprechenden Anträgen. Die Argumentation werde in die Richtung gehen: «Warum schützt ihr Casinos, aber uns Künstler nicht?»

Knifflig ist die Ausgangslage für Simonetta Sommaruga: Sollte das Stimmvolk am 10. Juni Netzsperren erstmals direktdemokratisch legitimieren, stünde sie zwar als Abstimmungssiegerin da; mit ihrem Nein zu Netzsperren im Urheberrecht käme sie aber wahrscheinlich politisch unter Druck, wie die Aussagen Imfelds und Flachs zeigen.

Die Justizministerin hat die Musik- und Filmbranche Anfang 2017 im Rahmen einer Art Waffenruhe zu einem wackeligen Kompromiss bewogen: Anstelle von Netzsperren erhalten die Behörden das Recht, Raubkopien löschen zu lassen, wenn sich diese auf den Servern von Schweizer Hosting-Providern befinden, was längst nicht immer der Fall ist. Zusätzlich soll es der Branche wieder erlaubt sein, im grossen Stil die IP-Adressen von Schweizer Internetpiraten zu sammeln, um rechtlich gegen sie vorzugehen.

Lorenz Haas, Geschäftsführer des Branchenverbandes der Musiklabels Ifpi, erklärt, die Branche stehe nach wie vor zum Kompromiss und damit zum «Politisch Machbaren». Es ist aber offensichtlich, dass er weiterhin von der Wirksamkeit von Netzsperren überzeugt ist. Diese gebe es in Europa heute in über einem Dutzend Ländern. «Das Ausmass des Filesharings ist in diesen Staaten tiefer als in der Schweiz.» Netzsperren hätten einen Einfluss auf den legalen Markt; die Musikindustrie verdiene in solchen Ländern mehr an legalen Downloads über iTunes oder Streaming-Plattformen wie Spotify.

Die Fernmeldekommission des Nationalrates will den Glaubensstreit um die Netzsperren schon bald grundsätzlich angehen. Kommissionspräsidentin Edith Graf-Litscher (SP/TG) kündet an, dass bei der anstehenden Detailberatung des neuen Fernmeldegesetzes nicht nur über verbindliche Netzsperren im Bereich Kinderpornografie diskutiert werde. «Wir sollten die Revision des Fernmeldegesetzes nutzen, um generelle Leitplanken zu prüfen.»

Wie komplex die Thematik ist, zeigt die Position von SP-Nationalrat Matthias Aebischer, Präsident des Dachverbandes der Film- und Audiovisionsbranche. Er steht «zu 100 Prozent» hinter dem Kompromiss im Urheberrecht ohne Netzsperren, betont aber: «Man soll bei Netzsperren nicht jedes Mal so ein Theater machen, sondern die Situation von Fall zu Fall beurteilen.» Es sei naiv zu behaupten, dass Netzsperren gegen ausländische Casinos zu einem Zensurstaat à la Nordkorea führten. «Auch im Internet kann nicht alles legal sein.»

Genau davor warnen die Gegner von Netzsperren. Sie sehen darin den ersten Schritt zum «Zensur- und Schnüffelstaat», sagt Rechtsanwalt Ludwig A. Minelli. «Wenn man beim Geldspielgesetz Ja sagt zu Netzsperren, werden weitere Gebiete dazukommen.» Minelli spielt auf Länder wie China an, die ihrer Bevölkerung den Zugang zu Internetportalen wie Facebook oder Google komplett sperren, um die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen oder den heimischen Markt vor ausländischer Konkurrenz zu schützen.

Deprimierende Downloads

Unter Musikern herrscht beim Thema Internetpiraterie eine Mischung aus Resignation und Kampfeslust. Chris von Rohr, Bandleader der Hardrock-Band Krokus, sagt: «Jeder professionelle Musiker, vor allem die Nachwuchskünstler, leidet unter diesem unseligen Selbstbedienungsladen.» Das Gute daran sei: «Heute wird nur Musiker, wer diese Berufung spürt.»

Chris Von Rohr, Bandleader krokus

«Vor allem die Nachwuchskünstler leiden unter diesem unseligen Selbstbedienungsladen.»

Chris Von Rohr, Bandleader krokus

Schon deutlicher äussert sich Gotthard-Bassist Marc Lynn: «Diese Piratenportale schaden der Industrie seit Jahren. Ich fände es sehr wichtig, wohldosierte Zugangssperren bei Musik und bei Film anzuwenden, wie das schon viele EU-Länder mit Erfolg praktizieren.» Es sei deprimierend, wenn er kurz nach Veröffentlichung eines Albums auf einem Piratenportal sehe, dass bereits 45 000 Kopien heruntergeladen worden seien.