Pelli, Kapitän auf einem geborstenen Schiff

Auch die klügste Strategie hilft FDP-Chef Fulvio Pelli nicht weiter. Das Problem der Partei ist nicht der Tessinier Parteipräsident. Das Problem ist ihre grossartige Vergangenheit als staatstragende Volkspartei.

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Fulvio Pellis Strategiepapier wurden die Zähne gezogen (Archiv)

Fulvio Pellis Strategiepapier wurden die Zähne gezogen (Archiv)

Keystone

Gieri Cavelty

Fulvio Pelli ist ein Genie. Diesen Eindruck bekommt, wer ihm lange genug zuhört. Im Gespräch schildert der FDP-Präsident, wie es wirklich dazu gekommen ist, dass die FDP-Spitze an einem schönen März-Tag wie aus heiter-hellem Himmel eine Weissgeld-Strategie forderte. So viel vorweg: Es war offenbar anders, als alle glauben.

Allgemein herrscht die Auffassung vor: Die freisinnige Werkplatz-Truppe um die Nationalräte Philipp Müller und Werner Messmer hatte den Tessiner herumgekriegt. Um FDP-Nationalrätin Doris Fiala zu zitieren, der Pellis Schulterschluss mit den Gewerblern sauer aufgestossen ist: «Der KMU-Flügel hat Pelli so lange unter Druck gesetzt und bearbeitet, bis dieser in Panik geriet und das Gefühl hatte, nur mit einer Weissgeld-Strategie könne man bei der Basis punkten. Was für eine Fehleinschätzung!»

Hat Pelli die Gewerbler diszipliniert oder sie ihn?

Laut Pelli trifft nun aber gerade das Gegenteil zu: Die KMU-Vertreter hatten nicht den Präsidenten zurechtgebogen – Pelli will sich vielmehr der Gewerbler bedient und diese damit diszipliniert haben. Die Weissgeld-Strategie, erzählt der 59-Jährige, sei lediglich eine Weiterentwicklung jenes Finanzplatz-Programms, welches die FDP im letzten Sommer verabschiedet hatte. Dass dieses Programm den internationalen Entwicklungen angepasst werden müsse, so Pelli weiter, sei ihm vor Monaten schon klar gewesen.

Als dann freilich die KMU-Vertreter in den Medien immer lauter gegen die eigene FDP als «die Partei der Geldsäcke» vom Leder zogen – da lancierte Pelli die nötigen Anpassungen eben per Knalleffekt. Der gemeinsame Ruf nach einer Weissgeld-Strategie hatte zugleich den Vorteil, dass der Parteichef die notorisch maulenden Gewerbler auf seine Seite zog. Ein Nachteil war, dass diese Forderung die freisinnigen Finanzplatz-Vertreter in Rage brachte.

Inzwischen wurden allerdings allerhand Konzessionen an diese Seite gemacht und der Weissgeld-Strategie einige Zähne gezogen. Das Papier, worüber die FDP-Delegierten heute Samstag in Bern befinden, ist ein klassischer Kompromiss. Trotzdem sehen sich sowohl die KMU-Vertreter wie die Finanzplatz-Verfechter als die grossen Sieger.

Ein Zickzack-Kurs sondergleichen

Das heisst konkret: Nach über einem Monat Streit und Diskussionen ist das Wunder vollbracht. Die «Geldsäcke» und ihre Gegner befinden sich auf dem gleichen Kurs. Und Pelli zumindest ist sich sicher: «Mit meinem Vorgehen ist es mir gelungen, innerhalb meiner Partei in einem unserer Kerngebiete Einigkeit herzustellen. Jetzt kann kein Freisinniger gegen die Position der Partei in Finanzmarktfragen aufbegehren.»

So meisterlich das Vorgehen von Fulvio Pelli auch sein mag: Es hat den grössten Teil dieses Artikels verschlungen, um die Motive des Parteichefs wenigstens ansatzweise zu erläutern. Auf die breite Bevölkerung hinterlässt Pellis Vorgehen weniger den Eindruck einer nachvollziehbaren Strategie, sondern das Bild einer FDP, die ihre Positionen leichtfertig und im Tagesrhythmus ändert. Es dürfte die Wahrnehmung von Zerrissenheit und Zickzack-Kurs sein, die in den Köpfen der Leute haften bleibt – und welche die Wähler in die Arme der politischen Konkurrenz treibt.

Trotzdem: Es zielt an der Sache vorbei, Pelli und seine kühle Intelligenz für den Untergang des Freisinns verantwortlich machen zu wollen. Das Problem der FDP heisst nicht Fulvio Pelli. Das Problem ist ihre grossartige Vergangenheit als staatstragende Volkspartei.

Auf den Wellen der Wählergunst reiten andere

Die FDP war einst der stolze Dampfer der Nation, der in der Ära der Globalisierung endgültig auseinanderbricht. Heute klammert sich die Besatzung an den herumschwimmenden Wrackteilen fest, und gelegentlich streiten sich zwei Freisinnige lauthals um eine dieser Planken.

Auf den Wellen der Wählergunst reiten andere: Einerseits fischt die SVP im konservativen Wählersegment, andererseits gibt es neuerdings die Grünliberalen als liberale Abspaltung von links, die BDP als liberale Abspaltung von rechts. Ohne den Ballast eines über die Jahrzehnte in die Breite gewachsenen Meinungsspektrums wirken diese Parteien für eine wachsende Gruppe von Wählern attraktiv. Attraktiver jedenfalls als die FDP, die immer weniger als Einheit wahrgenommen wird, sondern nur mehr als Summe ihrer widersprüchlichen Einzelteile.

Auch wenn Fulvio Pelli bei der Finanzmarktpolitik mit viel Geschick – aber zu einem hohen Preis und wohl auch nur für den Augenblick – eine Art Burgfrieden zwischen den Lagern hat erzwingen können: Wieder zusammenflicken lässt sich das stolze FDP-Schiff nicht.

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