Autobahn-Vignette

Peinlicher Patzer: Leuthard behauptet, Lastwagen müssten Vignette zahlen

Doris Leuthard behauptet, dass Lastwagen auch eine Vignette haben müssen

Doris Leuthard behauptet, dass Lastwagen auch eine Vignette haben müssen

Peinlicher Patzer vor dem TV-Publikum: Verkehrsministerin Doris Leuthard behauptet in der SRF-Politsendung „Arena» fäschlicherweise, dass auf Schweizer Autobahnen für Lastwagen Vignettenpflicht herrscht.

Freitagabend, die Politsendung «Arena» des Schweizer Fernsehens ist zu Gast im Verkehrshaus Luzern. Passend – denn vor der Kulisse mit Modellautos und Verkehrssignalen debattieren Verkehrspolitiker für und wider die Verteuerung der Autobahnvignette auf 100 Franken, über die das Stimmvolk am 24. November entscheidet.

Auch Verkehrsministerin Doris Leuthard ist zu Gast. Als die Bundesrätin zu Argumenten greift, welche den Schwerverkehr betreffen, will der Solothurner SVP-Nationalrat und Töfffahrer noch korrigierend eingreifen. «Lastwagen haben die LSVA, übrigens», sagt der begeisterte Töfffahrer, der gegen eine teurere Autobahnvignette kämpft. Doch es hilft nichts: Die Arena-Moderatorin Sonja Hasler bittet um Klärung und schiebt den Ball an Doris Leuthard zurück. «Lastwagen brauchen keine Vignette, oder?», fragt sie. «Doch», behauptet die Bundesrätin, «selbstverständlich benötigen Lastwagen eine Vignette».

Leuthard behauptet, dass Lastwagen auch eine Vignette haben müssen

Leuthard behauptet, dass Lastwagen auch eine Vignette haben müssen

Niemand wagt zu widersprechen

Betretenes Schweigen. Sogar Wobmann starrt irritiert auf seine Notizen. Niemand wagt es, der sonst so dossiersicheren Verkehrsministerin zu widersprechen.

Dabei ist klar: Längst nicht für alle Fahrzeuge herrscht auf Schweizer Autobahnen Vignettenpflicht. Auf ihrer Website schreibt die zuständige Eidgenössische Zollverwaltung, dass Motorfahrzeuge und Anhänger bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht grundsätzlich vignettenpflichtig seien. Fahrzeuge und Anhänger mit einem höheren Gewicht jedoch nur, so die Zollverwaltung, wenn sie nicht der Schwerverkehrsabgabe unterliegen. Ein Beispiel sind Arbeitsfahrzeuge wie Kranwagen.

Zollverwaltung zuständig

Lastwagen, die der LSVA unterstellt sind, sind also von der Vignettenpflicht befreit. Eine Liste führt weitere Befreiungen der Vignettenpflicht auf.

Ob die Vorsteherin des Umwelt- und Verkehrsdepartements UVEK sich nicht bei der Eidgenössischen Zollverwaltung vorher informiert haben mag? Diese gehört nämlich zum Departement von Doris Leuthard Kollegin: Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. (dfu)

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