Schweiz

Parlament ebnet Weg für neue SwissCovid-App – Coronatests sind gratis

Mit der App lassen sich mögliche Ansteckungsketten besser nachverfolgen.

Mit der App lassen sich mögliche Ansteckungsketten besser nachverfolgen.

Schon Ende Juni dürfte die SwissCovid-App für alle Menschen hierzulande zugänglich sein. Das Parlament hat dafür nun die gesetzlichen Grundlagen geschaffen.

(rwa) Dem Einsatz der SwissCovid-App steht nichts mehr im Weg. Nach dem Ständerat hat am Montag auch der Nationalrat grünes Licht gegeben für die gesetzliche Grundlage zur App. Einzig Teile der SVP lehnten die Vorlage ab. Trotz früherer Bedenken winke das Parlament das Gesetz nun im Schnellzugstempo durch, kritisierte Thomas de Courten (SVP/BL).

Die App setzt eine Warnung ab, wenn sich jemand über einen gewissen Zeitraum in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten hat - gemessen wird das über Bluetooth. Durch die Nachverfolgung der Infektionsketten soll die Wiederausbreitung der Epidemie verhindert werden. Die Verwendung der App ist freiwillig.

Keine Probleme in Pilotphase

Die Daten werden dezentral gespeichert. Der Datenschutz sei gewährleistet, versicherte Jörg Mäder (GLP/ZH) im Namen der Kommission. «Wer diese Daten klaut, klaut Datenmüll.» Judith Bellaïce (GLP/ZH) sprach von einer technologischen Glanzleistung. «Die Wissenschafter hierzulande haben bemerkenswerte Arbeit geleistet.» Die App werde vermutlich den weltweiten Standard setzen.

Gesundheitsminister Alain Berset erklärte im Rat, dass die im Mai lancierte Pilotphase gut begonnen habe. Bislang seien keine technischen Probleme festgestellt worden. Die App wurde 60'000 Mal runtergeladen. Die Pilotphase soll noch diesen Monat enden.

Kostenlose Tests

Eingegriffen hat das Parlament vor allem bei der Finanzierung der Tests. Diese sollen kostenlos sein, wenn sie aufgrund einer Meldung durch die App erfolgen. Auch der Bundesrat zeigt sich einverstanden. Berset kündigte eine baldige Lösung an.

Offen bleibt die Frage, ob ein Erwerbsausfall erstattet wird, wenn sich jemand wegen einer Meldung in Quarantäne begibt. Im Nationalrat scheiterte die SP mit der Forderung, einen grundsätzlichen Anspruch auf Erwerbsersatz vorzusehen. Die Mehrheit lehnte es ab, das gesetzlich zu regeln. Die Kommission habe den Bundesrat jedoch in einem Brief aufgefordert, eine Lösung zu finden, sagte Sprecher Mäder.

Heute gilt noch die Verordnung zu Covid-19. Diese ermöglicht den Zugang zu Verdienstausfallentschädigungen im Falle einer Quarantäne. «Wir prüfen derzeit, wie wir diesen Grundsatz gesetzlich verankern können, damit er über den September 2020 hinaus gilt», hatte Berset bereits im Ständerat angekündigt.

Meistgesehen

Artboard 1