Armeeeinsatz

OSZE-Ministerratstreffen in Basel: Mehr Soldaten als am WEF im Einsatz

In Basel werden 5000 Soldaten im Einsatz sein - am WEF in Davos waren es nur 3500.

In Basel werden 5000 Soldaten im Einsatz sein - am WEF in Davos waren es nur 3500.

Am Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden im Dezember 2014 bis zu 5000 Angehörige der Schweizer Armee im Einsatz sein. Die Zusatzkosten für den Armeeeinsatz belaufen sich auf 2 Millionen Franken

Die Dimensionen des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind gewaltig: 57 Aussenminister treffen sich jedes Jahr in einem der Mitgliedsländer. Im Dezember 2014 kommt der Tross in die Schweiz. Genauer: nach Basel. Das hat der Bundesrat vor einem Jahr entschieden.

Ein solches Grossereignis erfordert ein entsprechendes Sicherheitsaufkommen. Der Bundesrat beantragt deshalb in einer Botschaft ans Bundesparlament 5000 Soldaten. Zum Vergleich: Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sind jeweils 3500 Soldaten im Einsatz.

«Die Organisation eines solchen Anlasses erfordert umfassende Sicherheitsmassnahmen», schreibt der Bundesrat. Denn: «Die Anwesenheit hochrangiger Regierungsvertreter könnte Reaktionen auslösen.» So werden sieben Aussenminister der G-8 (ausser Japan sind alle G-8-Staaten OSZE-Mitglied) nach Basel kommen.

«Es wird ein einmaliges Ereignis - vergleichbar mit der Euro 08», sagt der Basler Polizeikommandant Gerhard Lips. Das Kommando des Einsatzes liegt bei ihm. «Bei Einsätzen der Armee zugunsten eines Kantons liegt die Einsatzverantwortung immer bei den zivilen Behörden», erklärt er.

Die Armee wird vor allem Unterstützung leisten: Objekt- und Personenschutz gewährleisten, den Luftraum kontrollieren, bei der Logistik mithelfen.

Den Iren über die Schulter geschaut

Kosten wird der Einsatz den Kanton Basel-Stadt 2 Millionen Franken, insgesamt rechnet der Bund mit einem Aufwand von 29 Millionen. Obwohl das Geld vom Grossen Rat und dem Bundesparlament noch nicht bewilligt ist, läuft die Planung auf Hochtouren. Polizeikommandant Lips ist vergangenes Jahr extra nach Dublin gereist, wo das Ministertreffen 2012 stattfand, um der irischen Polizei über die Schulter zu schauen.

Allerdings: «Es ist eine andere Situation. Irland liegt an der Peripherie von Europa. Hier sind wir mittendrin mit zwei Landesgrenzen direkt nebenan.» Anders als am WEF sei man auch nicht von den Bergen geschützt - und der Anlass findet mitten in der Stadt statt. «Strassensperren sind da schwierig», meint Lips.

Vom Anlass erhofft sich nicht nur Basel, sondern die ganze Schweiz positive Schlagzeilen: «Das Treffen bietet eine ausgezeichnete Gelegenheit, das Image der Schweiz zu fördern und bei ausländischen Medien sichtbarer zu machen», schrieb das Aussendepartement in einer Mitteilung.

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