«Wir müssen auch das Unmögliche denken.» Oswald Sigg erinnert sich daran, dass ein Generalstabschef, mit dem er im VBS zusammenarbeitete, das einmal gesagt hat.

Nach einer Kunstpause schiebt er nach: «Diesen Grundsatz habe ich mir zu eigen gemacht.» Der Mund unter dem gepflegten grauen Schnurrbart verzieht sich zu einem ironischen Lächeln.

Sigg, der Staatsdiener, war fast sein ganzes Berufsleben lang für die Bundesverwaltung tätig. Für fünf Bundesräte hat er gearbeitet. Zuletzt war er Vizekanzler. Er galt als einer, der im Hintergrund wirkt und seine Ideen anderen zur Verfügung stellt. Als bescheiden, ja angepasst wurde er wahrgenommen.

Jetzt, sieben Jahr nach seiner Pensionierung, bringt Sigg zusammen mit einer Gruppe von Initianten die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zur Abstimmung. Würde die Initiative angenommen, könnte das die Gesellschaftsordnung auf den Kopf stellen. Das Einkommen wäre nicht mehr ausschliesslich an die Arbeit gebunden. Die Menschen wären vom Zwang zur Arbeit befreit. Eine Gesellschaft ohne Existenzangst wäre laut Initianten nicht nur glücklicher, sondern auch kreativer und produktiver.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Gratis 10er-Nötli für Pendler

Bedingungsloses Grundeinkommen: Gratis 10er-Nötli für Pendler (14. März 2016)

Die Befürworter eröffnen den Abstimmungskampf. Am Montagmorgen verteilten sie echte 10er Nötli im Zürcher Hauptbahnhof im Gesamtwert von 10'000 Franken.

Ist Sigg ein heimlicher Revolutionär? «Diese Frage beantworte ich gar nicht», sagt Adolf Ogi. Sein Kommentar zu Sigg lautet: «He is simply the best.» Er hat ihn einst als Sprecher ins Militärdepartement geholt, gegen den Willen der SVP. Denen war der SP-Mann, der sich öffentlich für die Armeeabschaffungsinitiative ausgesprochen hatte, mehr als suspekt.

Überrascht ist Ogi nicht gewesen, als er von Siggs Beitritt zum Komitee der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen hörte. Wer ihn kenne, der wisse, dass Sigg ein starkes Gerechtigkeitsempfinden habe und die Forderung der Initiative aus seinem Herzen komme.

Sigg begründet sein Engagement etwas nüchterner: «Die Politik verwaltet das bestehende. Doch der Schweizer Sozialstaat funktioniert nicht.» Deshalb mochte er sich nicht als Sozialpolitiker für eine Verbesserung des bestehenden Systems einsetzen.

Utopien verändern die Welt

Das Schweizer Sozialwesen entpuppt sich für manche Menschen nicht als Hilfe, sondern als Mühle, die sie richtiggehend zermalmt. Das erkannte Sigg, als er nach seiner Pensionierung für den sozialen Pressedienst Hälfte/Moitié randständige Menschen porträtierte. Er begann, sich für Menschen in Notlagen einzusetzen. Dabei bekam er mit, wie sie zwischen Arbeitslosenkasse, Soziahilfe und Invalidenversicherung herumgeschoben wurden, ohne dass sich jemand ihrer annahm. Für Sigg ist klar, dass solche Missstände systemimmanent sind.

Zwar garantiert die Schweizer Bundesverfassung jedem Menschen Hilfe in einer Notlage. Das gilt aber nur für Personen, die beweisen können, dass sie sich selbst nicht helfen können. Nur sie haben Anspruch auf Leistungen. Den Nachweis zu erbringen, gestaltet sich als Spiessrutenlauf, aus dem manche nicht mehr herauskommen. Für Sigg eine inakzeptable Situation. Natürlich sei auch die Zivilgesellschaft zur Hilfe aufgerufen. Doch auf diesem Weg werde die Welt nicht verändert. «Das Problem muss auf der Ebene der konkreten Utopien angegangen werden», ist Sigg überzeugt.

Eine Grundsatzfrage

2011 kommt Sigg in Kontakt mit den Initianten des Grundeinkommens und damit mit der Utopie, von der er glaubt, dass sie die Lösung bringt. Er tritt dem Komitee bei.
Auf seinen Rat verzichten seine Mitstreiter im Initiativtext auf alle Detail-Beschreibungen.

Ursprünglich sollte beispielsweise festgelegt werden, wie das Grundeinkommen zu finanzieren sei. Doch Sigg argumentiert, dass es zuerst um die Grundsatzfrage geht: Bin ich bereit, die Existenz meiner Mitmenschen bedingungslos zu gewähren. Deshalb heisst es heute im Initiativtext nur, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden soll, das ein menschenwürdiges Dasein garantiert und die Möglichkeit, am öffentlichen Leben teilzunehmen. Wie das Grundeinkommen ausgestaltet und wann es eingeführt werden würde, das müssten Bundesrat und Parlament ausarbeiten.

Dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am fünften Juni «Ja» zu dieser Utopie sagen, schliesst Sigg aus. «Spinnerei oder Vision?» So war die «Arena» zum Grundeinkommen übertitelt. «Für uns Schweizer ist das ja im Grunde dasselbe», meint Sigg. Zuerst muss eine Utopie aus dem Bereich des Undenkbaren in den Bereich des Möglichen überführt werden. Dazu müssen Menschen aus ganz verschiedenen Gesellschaftsschichten beginnen, sich mit ihr auseinanderzusetzen. Die Volksinitiative ist ein Instrument, um so eine breite Debatte zu lancieren.

Was geschieht also, nachdem die Initiative vom Stimmvolk versenkt worden ist? Für den Moment sei dann die Diskussion ad acta gelegt, antwortet Sigg. «Und später muss man halt wieder eine Initiative lancieren. So funktioniert das System.»