Ortsbürgergemeinde

Ortsbürger: Kein Auslaufmodell

Grossrat Jörg Hunn (Riniken) referiert in Eiken über die Rechte und Möglichkeiten der Ortsbürgergemeinden. (psc)

Jörg Hunn

Grossrat Jörg Hunn (Riniken) referiert in Eiken über die Rechte und Möglichkeiten der Ortsbürgergemeinden. (psc)

An einem Informationsabend in Eiken wurde über die zukünftige Struktur der Ortsbürgergemeinde diskutiert.

Peter Schütz

Die Ortsbürgergemeinde ist weder ein alter Zopf noch ein Auslaufmodell. Dieses Fazit zog der Aargauer SVP-Grossrat Jörg Hunn am Mittwochabend im Gasthaus Rössli in Eiken. Hunn, Gemeindeschreiber von Riniken im Bezirk Brugg, referierte zum Thema «Rechte und Möglichkeiten als Ortsbürger». Dabei stellte er klar, dass die Ortsbürgergemeinden wichtige Aufgaben erfüllen - wie die Förderung des kulturellen Lebens und der sozialer Werke, die Verwaltung und der Erhalt von Vermögen sowie die Mithilfe bei Aufgaben der Einwohnergemeinde bis hin zu deren Unterstützung.

Ein Beispiel: Wegen eines Planungsfehlers ging bei der Gemeinde Niederlenz eine Schadenersatzforderung von über 10 Millionen Franken ein. Die Gemeinde sah sich nicht in der Lage, die Summe aufzutreiben. Darauf half ihr die Ortsbürgergemeinde Niederlenz, unter anderem im Besitz einer Kiesgrube, aus der Patsche.

«Jüngere» Ortsbürgergemeinde

Derartige Aktionen musste die Ortsbürgergemeinde von Eiken bislang nicht durchführen. Dennoch gab es auch dort Überlegungen, wie die Zukunft der Ortsbürgergemeinde aussehen soll. Im Sommer 2006 schickte die Gemeindeversammlung den Antrag auf Zusammenschluss der Ortsbürger- mit der Einwohnergemeinde bachab. Diese Entscheidung war am Mittwochabend kein Thema. Hingegen gab die künftige Struktur der Ortsbürgergemeinde in Eiken zu reden. Benedikta Brutschi regte die Bildung einer Ortsbürgerkommission an. Brutschi reagierte damit auf Hunns Bericht von anderen Ortsbürgergemeinden mit eigenen Finanz- oder Forstkommissionen.

Im Fall von Eiken (254 Ortsbürger) empfahl Hunn: «Stellen sie einen offiziellen Antrag an der Gemeindeversammlung. So sind sie dabei und können mitbestimmen.» Eine Kommission, so Hunn, soll aus mindestens fünf Personen bestehen. Seine zweite Empfehlung: «Nehmen sie eine Verjüngung der Ortsbürgergemeinde vor.» Er orientierte sich an der Stadt Brugg, wo regelmässig junge Ortsbürger aufgenommen werden. In Eiken können derzeit nur Personen Ortsbürger werden, die dort seit 30 Jahren ihren Wohnsitz haben. «Aber das kann man ändern.»

Klare Vorstellungen hatte er auch im Fall von Gemeindefusionen. «Wenn Zusammenschlüsse erfolgen, soll das freiwillig geschehen.» Hunn weiter: «Ich bin nicht gegen Fusionen, sondern gegen Zwang.» Momentan gilt: Wenn Einwohnergemeinden fusionieren, vereinigen sich automatisch auch die Ortsbürgergemeinden - siehe Mettauertal. Aber: «Vor allem dort, wo die Ortsbürgergemeinden vermögend sind, kann es Probleme geben», sagte Hunn.

Fusionsverhandlungen können, wie kürzlich zwischen Niederlenz und Lenzburg geschehen, ins Stocken geraten. Eine Lösung sei die Bildung einer Stiftung oder eines Vereins, denen das Vermögen der Ortsbürgergemeinden vermacht wird. Zweiter Lösungsvorschlag: Eine Ortsbürgergemeinde mit eigener Behörde, wie es im Kanton Baselland praktiziert wird. Der Ball liegt jetzt beim Grossrat. Zurzeit gibt es folgenden Antrag: Nach Gemeindefusionen soll den Ortsbürgergemeinden Zeit eingeräumt werden, sich neu zu organisieren.

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