Seitdem die Parlamente beider Basel beschlossen haben, den Nachtzuschlag im Tarifverbund Nordwestschweiz (TNW) abzuschaffen, laufen zwischen den beteiligten Kantonen Basel-Stadt, Baselland, Aargau und Solothurn die Drähte heiss. Zusätzlich angeheizt hat die Diskussion der Leiter der Abteilung öffentlicher Verkehr im Kanton Baselland, Markus Meisinger. «Solange ein Kanton dem TNW die durch den Wegfall des Zuschlags entstehenden Kosten erstattet, ist ein Alleingang möglich», erklärte Meisinger in der bz vom 6. Januar. Wenig Freude daran hat TNW-Leiter Andreas Büttiker: «So etwas würden wir nur umsetzen, wenn man uns juristisch dazu zwingt.»

Einstimmige Beschlüsse nötig

Im TNW seien alle Partner gleichberechtigt; alle Beschlüsse müssten einstimmig fallen. Ein Alleingang sei auch praktisch nicht umsetzbar; man müsste ja an der Kantonsgrenze den Zuschlag einkassieren. Das Tarifsystem müsse einheitlich und verständlich sein, fordert Büttiker. Ein Alleingang einzelner Kantone würde «die Stärke und den Erfolg des TNW gefährden». Ähnlich tönt es aus Basel-Stadt. «Wir streben eine einvernehmliche Lösung unter den am TNW beteiligten Kantonen an. Wir begrüssen daher die geplanten intensiven Gespräche und hoffen auf eine Einigung», erklärt Bettina Heiniger vom Amt für Mobilität Basel-Stadt.

Der Kanton Solothurn, der sich im Dezember 2009 noch zurückhaltend zeigte, signalisiert jetzt ein Einlenken. «Wir schliessen uns wahrscheinlich den Beschlüssen aus den beiden Basel an», erklärt Rolf Allemann, stellvertretender Leiter der Abteilung öffentlicher Verkehr. Das Nachtnetz wird zwar nicht vom Kanton finanziert, sondern von den 20 Solothurner Gemeinden, die Verbindungen im Rahmen des Nachtnetzes haben.

Falls der Zuschlag wegfällt, könnte der Kanton diesen Fehlbetrag an den TNW überweisen, sagt Allemann. «Ich rechne damit, dass es für Solothurn rund 20000 Franken ausmacht. Das sollte drin liegen.» Auch im Kanton Aargau stösst der von Meisinger erwogene Alleingang auf wenig Verständnis. «Das würde die Nutzung des öffentlichen Verkehrs sehr verkomplizieren - das will ja niemand», sagt Benno Schmid, Kommunikationsleiter im Departement Bau, Verkehr und Umwelt.

Postulat gescheitert

Im Sommer war ein Postulat der Fraktion CVP/BDP für eine Abschaffung des Nachtzuschlages im Aargauer Parlament gescheitert. Doch mit den Entscheiden aus beiden Basel habe sich die Ausgangslage geändert, sagt Schmid. «Wir beobachten die Situation sehr genau.» Erschwerend kommt für den Aargau hinzu, dass der Kanton nicht nur beim TNW mitmacht, sondern auch beim Tarifverbund «A-Welle», der sich von Aarau bis Baden erstreckt. Dort will niemand den Nachtzuschlag abschaffen.