Steuererhöhung Oesingen

Oensingen braucht mehr Steuereinnahmen

Steuererhöhung: Heute Mittwochabend orientiert der Gemeinderat über die Gründe.

Steuern

Steuererhöhung: Heute Mittwochabend orientiert der Gemeinderat über die Gründe.

Ein Defizit von 5,36 Mio. Franken und ein Steuerfuss von 107 Prozentpunkten – damit wird der Oensinger Gemeinderat vor die Gemeindeversammlung treten.

Alois Winiger

Was mehrfach angekündigt worden ist, tritt definitiv ein: Der Gemeinderat sieht sich mit Blick auf die aktuelle und künftige finanzielle Lage der Gemeinde Oensingen gezwungen, an der Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember eine Steuererhöhung von 99 auf 107 Prozentpunkte zu beantragen. Doch weil sich der Rat bewusst ist, dass dafür Erklärungsbedarf besteht, lädt er vorgängig zu einem Informationsanlass ein, und zwar heute Abend, 20 Uhr, im Schulungsraum des Feuerwehrmagazins.

Nicht nur blanke Zahlen

Die Informationen sollen sich jedoch nicht nur auf blanke Zahlen beschränken, hiess es in der Gemeinderatssitzung. Man wolle auch kurz zurückblicken und aufzeigen, warum sich die finanzielle Situation derart anders entwickelt hat als seinerzeit angenommen: Im Jahr 2002 hatte Oensingen die Elektra für 32,5 Mio. Franken verkauft, und es setzte sich die Idee durch, das Geld sei so zu bewirtschaften, dass Kapital und Zinsen während 20 Jahren ausschliesslich für einen nachhaltig tiefen Steuersatz zu verwenden sei.

In der Folge wurde dieser Satz in Etappen von 115 auf 95 Prozentpunkte gesenkt und der daraus resultierende Finanzierungsfehlbetrag aus dem Eigenkapital gedeckt. Das Blatt wendete sich bekanntlich. Die Ausgaben wuchsen, nicht aber die erhofften Gewinne und Mehrerträge bei den Steuern. Dafür nahm das Elektrageld rapide ab. Würde man so weiterfahren, so prognostizierte der Rat jüngst, so werde das Geld in etwa acht Jahren aufgebraucht sein.

Erster Blick auf Strategiepapier

Der Rat sah Handlungsbedarf und beantragte im Dezember 2008 eine Erhöhung des Steuersatzes auf 105 Prozentpunkte, 99 wurden akzeptiert. Dass es nun 107 sein sollen, ergibt sich aus den Vorgaben in der Gemeindeordnung, wonach das Niveau nicht höher sein darf als 10 Steuerprozente unter dem kantonalen Mittel; dieses beträgt aktuell 117 Prozent.

Und auch bei diesem Stand zeigt der Finanzplan 2009-2015 auf, dass sich weiterhin in der Laufenden Rechnung ein Defizit ergeben wird. Weil die finanzielle Zukunft der Gemeinde auch davon abhängig ist, wie sich Oensingen im Gesamten weiterentwickelt, wird am Anlass von heute Abend so weit als möglich über die Strategie orientiert, mit der sich der Gemeinderat auseinandergesetzt hat.

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