USA

Obamas «Gesundheitsgipfel» beendet: Viele Differenzen

Obama und Vize-Präsident Bidon nach den Gesprächen

Obama und Vize-Präsident Bidon nach den Gesprächen

Das Spitzentreffen der US-Parteien zur Gesundheitsreform ist am Donnerstag ohne Annäherung zu Ende gegangen. Sollte es in der nächsten Zeit keine Bewegung geben, werde er das Gesetzesprojekt alleine vorantreiben, drohte US-Präsident Barack Obama.

Zwar fehlt Obamas Demokraten eine Stimme, um die nötige Mehrheit von 60 der 100 Stimmen im Senat für die Reform zu bekommen. Obama könnte aber versuchen, sie mit einer Sonderregelung durchzupeitschen, die für Haushaltsgesetze eine einfache Mehrheit von 51 Stimmen vorsieht.

Der US-Präsident sagte nach den live im Fernsehen übertragenen fast siebenstündigen Beratungen, das Land könne es sich nicht leisten, noch ein Jahr über die Reform zu diskutieren. In einem leidenschaftlichen Appell rief Obama Demokraten und Republikaner daher zu überparteilicher Gemeinsamkeit auf.

"Wir wissen alle, dass diese Reform dringend notwendig ist." Unglücklicherweise werde das Thema aber politisch ideologisiert. In seinem Resumée stellte Obama fest, es gebe viele Übereinstimmungen und viele Differenzen.

Grundsätzlich waren sich die Teilnehmer einig, dass die Kostenexplosion in der Medizin eingedämmt werden müsse und mehr US-Bürger Zugang zum Versicherungsschutz erhalten sollten. Die Republikaner lehnen den Plan der Demokraten jedoch als zu teuer ab

Ausserdem wollen sie das Gesundheitswesen nicht mit einem umfassenden Reformgesetz umzubauen. "Wir denken nicht, dass die Regierung die Kontrolle (über die Krankenversicherung) haben sollte. Wir wollen, dass die Menschen diese Kontrolle selber haben", sagte der republikanische Abgeordnete Paul Ryan.

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