Obama
«Obama hat noch keine Resultate erzielt»

Der profilierte Amerika-Kenner Klaus Larres beurteilte den Wahlsieg von Barack Obama im November skeptischer als viele andere Beobachter. Inzwischen hat ihn Amerikas 44. Präsident zwar mehr beeindruckt, aber der Historiker bleibt auch nach Obamas ersten 100 Tagen nüchtern.

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Nach 100 Tagen

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Keystone

Christian Nünlist

Herr Larres, Sie sind derzeit in Washington. Ist die Stimmung dort jetzt spürbar anders als in den acht Bush-Jahren?

Klaus Larres: Ja, die Leute sind insgesamt optimistischer. Der grosse Optimismus der Anfangszeit ist in einen vorsichtigen Optimismus umgeschlagen. Barack Obamas Populäritätswerte sind zuletzt zwar etwas herunter gegangen, liegen aber immer noch bei über 60 Prozent.

Mit Obama ist eine neue Generation an der Macht. Ist damit der Geist der Kennedy-Ära zurückgekehrt?

Larres: Das würde ich nicht sagen. Dafür sind auch die Probleme zu gross. Aber eine gewisse Aufbruchsstimmung ist zu spüren. Aber eine politische Revolution hat nicht stattgefunden.

Zur Person: Professor Klaus Larres (50) lehrt Geschichte und Internationale Beziehungen an der Universität Ulster (Grossbritannien). Er ist u.a. Autor der Biografie «Churchill's Chold War».

Zur Person: Professor Klaus Larres (50) lehrt Geschichte und Internationale Beziehungen an der Universität Ulster (Grossbritannien). Er ist u.a. Autor der Biografie «Churchill's Chold War».

Sie waren nach Obamas Wahlsieg im November ziemlich skeptisch, ob der rhetorisch begabte, aber völlig unerfahrene Politiker fähig sein würde, den Karren herumzureissen und die USA aus der Wirtschaftskrise zu führen...

Larres: Man muss Obama in der Tat mehr Kredit geben, als ich das im November getan habe. Obama kommt sehr gut herüber, er ist intelligenter, rhetorisch begabter und wesentlich pragmatischer, als ich das vermutet hätte. Und vor allem hat er jede Menge gesunden Menschenverstand. Er weiss, was realisierbar ist und was derzeit nicht zu realisieren ist. Er ist ein ganz anderer Politiker als George W. Bush. Und man muss einfach sagen, dass Obama es bisher recht gut gemacht hat. Allerdings darf auch nicht übersehen werden, dass beinahe jeder etwas begabtere Politiker gut ausgesehen hätte nach den doch recht erfolglosen Amtsperioiden von Bush. Deswegen hatte Obama im Grunde genommen Glück, nicht auf Bill Clinton zu folgen, sondern auf Bush junior.

Der Kontrast zu Bush hat Obama sicher geholfen, aber das Timing der Wirtschaftskrise war doch alles andere als ideal...

Larres: Natürlich, aber man muss sich daran erinnern, wie Bush auf die Wirtschaftskrise reagiert hat. Im Grund hat Bush fast gar nichts gemacht. Er stand einfach kopfschüttelnd daneben. Auch als die Federal Reserve Bank und das Finanzministerium versuchten, das ganze unter Kontrolle zu bekommen, war Bush als Präsident doch kaum präsent. Auf dem Gipfel, der am Ende seiner Präsidentschaft noch in Washington stattfand, hat Bush Hände geschüttelt, aber sonst nicht viel gemacht. Wenn dann jemand Leadership zeigt und wirklich versucht, die Dinge positiv zu beeinflussen wie Obama, dann kommt das natürlich gut an. Aber natürlich hat er von Bush riesige Probleme geerbt, gerade was die derzeitige desolate ökonomische Situation der USA angeht, darum kann man Obama nicht beneiden.

Obama investiert nun aber nicht nur in den Immobilienmarkt, in die Banken und die Autoindustrie, er will auch Geld für das Klima und fürs Gesundheitswesen ausgeben. Geht das alles - das Geld ist ja nicht unbeschränkt vorhanden.

Larres: Das ist auch meine Kritik. Im Grunde versucht Obama doch die Krise mit den alten Rezepten zu lösen. Die grenzenlose Gier der Führungschicht vieler Banken und Wirtschaftsunternehmen und das fast bedenkenlose Konsumverhalten in den Vereinigten Staaten hat die globale Wirtschaftskrise, beispielsweise durch die Überhitzung des Immobilienmarktes, ganz entscheidend mit verursacht. Nun soll der amerikanische Konsument (wie auch der Konsument in vielen anderen westlichen Ländern) durch rapiden neuen Konsum die Wirtschaft des Landes aus der Misere retten. Das etwas überspitzt ausgedrückt, die Verursachungsgründe für die Krise jetzt auch das Rezept dafür sein sollen, durch welches die Krise überwunden werden soll muss doch bedenklich stimmen. Das ist sehr problematisch.

Obama hat sich im letzten Jahr als überparteilicher Kandidat vorgestellt, der die Grabenkämpfe zwischen Demokraten und Republikaner der Bush-Jahre überwinden wollte. Als Präsident polarisiert er aber stark.

Larres: Ja, das finde ich sehr enttäuschend. Sein Stimulus-Programm hat am Anfang gar nicht den Zuspruch der Republikaner gefunden, sondern die Grabenkämpfe wurden sogar noch verstärkt. Ich hatte eigentlich erwartet, dass die Republikaner in einer so grossen Krise auch das ihrige dazu beitragen wollten, dass alle Amerikaner zusammen rücken, aber das war überhaupt nicht der Fall. Die Obama-Regierung hat es offenbar verpasst, die Republikaner an Bord zu bekommen; sie hat sich wohl zu wenig um die Gegenseite im Kongress gekümmert. Das führte dann dazu, dass dieses Programm nur mit ganz knapper Mehrheit und nach diversen Überarbeitungen verabschiedet wurde.

Im Kongress stimmte auch kein einziger republikanischer Abgeordneter für Obamas Budget für 2010.

Larres: Ja, die Spannung ist so gross wie vorher. Und das wäre nicht nötig gewesen. In so einer Krise könnte der Präsident beide Seiten zusammen bringen, wenn er es geschickt anstellt. Hier hat wohl die mangelnde Erfahrung der Regierung den Ausschlag gegeben. Mangelnde Erfahrung nicht nur von Obama, sondern auch seiner Mitarbeiter im Finanzministerium. Zudem sind hier ja viele wichtige Posten noch unbesetzt geblieben, was besorgniserregend ist. Obama hatte bei einigen Spitzenposten Probleme, sie mit den richtigen Leuten zu besetzen, etwa beim Finanzminister selbst. In der Hinsicht hat Obama nicht sonderlich geglänzt.

Obama setzt sich für grandiose und teure Regierungsprogramme ein. Als Präsident vertritt er damit die gleichen liberalen Positionen wie als Senator -- war sein Rutsch in die Mitte/nach Rechts im Präsidentschaftswahlkampf damit nur ein taktisches Manöver?

Larres: Die öffentliche Perzeption ist, dass er ein linker Politiker ist, der auch Banken verstaatlichen will und ein staatliches Gesundheitssystem organisieren möchte.

Kritiker werfen Obama bereits vor, er sei ein Sozialist...

Larres: Das ist sehr übertrieben. Wir reden einfach von den Fundamenten eines Wohlfahrtsstaates, wie er in Westeuropa schon seit Dekaden an der Tagesordnung ist und von linken und rechten Parteien vertreten wird. Man kann Obama nicht den Vorwurf machen, er sei ein Sozialist. Aber im amerikanischen Spektrum ist er sicherlich auf der linksliberalen Seite vorzufinden. Aber er setzt sich durchaus für sinnvolle positive Programme ein. Beispielsweise ist die Einführung eines amerikanischen Gesundheitssystems das diesen Namen auch verdient und damit allen Amerikanern eine gesundheitliche Absicherung bietet schon lange überfällig.

Neben der Wirtschaftskrise hat Obama auch zwei Kriege geerbt. Die Bush-Jahre wurden vom Irak-Krieg dominiert. Inzwischen glauben Zweidrittel der Amerikaner, der Krieg im Irak sei zu gewinnen. Ist Obama hier die Wende bereits geglückt?

Larres: Obama will zwar die US-Streitkräfte bis 2011 aus dem Irak zurückziehen, aber letztlich sollen auch danach bis zu 50'000 US-Berater im Irak zurückbleiben. Zudem werden derzeit die US-Militärbasen ausserhalb von Bagdad nicht geschlossen, sondern weiter ausgebaut. Die neue amerikanische Botschaft im Irak wird eine der grössten amerikanischen Botschaften in der Welt sein. Das sieht nicht nach einem vollständigen Rückzug aus dem Irak aus. Im Gegenteil. Die Amerikaner ziehen sich nicht aus dem Irak zurück, sie verringern lediglich die Anzahl ihrer aktiven Truppen dort. Hillary Clinton hat gerade eben den Irakern versichert: Wir lassen euch nicht alleine, wir werden euch weiterhin unterstützen.

Obama hat zudem die US-Truppen in Afghanistan massiv verstärkt, für den "richtigen Krieg" gegen die al-Kaida...

Larres: Es gibt sicherlich eine Verschiebung des Fokus vom Irak zu Afghanistan, dies ist auch notwendig und sinnvoll. Al-Kaida unterminiert zunehmend auch Pakistan und die USA sind ernstlich besorgt, dass Afghanistan ein "failed state" werden könnte mit Auswirkungen weit über Afghanistan hinaus. Ich frage mich aber, ob das unter Präsident Bush anders gelaufen wäre. Ich denke, das hätte sich ähnlich entwickelt. Allgemein wird ja angenommen, wohl zu recht, dass der so genannte "Surge" im Irak erfolgreich war. Dass man das dann auch auf Afghanistan anzuwenden versucht, ist nicht überraschend, sondern war zu erwarten. Das hätte auch eine Bush-Administration wohl nicht anders gemacht.

Dann ist Obamas Kriegspolitik gar nicht so anders als diejenige von Bush?

Larres: Ich sehe tatsächlich keine grossen Unterschiede bezüglich Irak oder Afghanistan. Das positive und neue an Obamas Aussenpolitik ist aber seine Politik des "Engagement". Obama bemüht sich wesentlich mehr als sein Vorgänger, auf die führenden Politiker anderer Länder zuzugehen und mit ihnen konstruktiv zu verhandeln. Die Offerte an den Iran, stellt schon eine klare Abkehr von der Politik der Vergangenheit dar. Das hätte es unter Bush nicht gegeben. Auch das Zugehen auf Europa während seiner kürzlichen Reise gehört zu dieser neuen konstruktiven Politik des Multilateralismus. Obamas multilaterales Engagement, das ist ein Wendepunkt der amerikanischen Aussenpolitik. Aber insgesamt hat Obama bislang in der Aussenpolitik keine drastische Kehrtwende vorgenommen. Er geht das ganze pragmatisch an, er ist sich der Realitäten bewusst, nicht zuletzt scheint Obama sich der Grenzen der amerikanischen Macht bewusst zu sein. Auch ist Obama dankenswerterweise kein Ideologe. Das ist vielleicht auch der Grund dafür, dass eine grundsätzliche Revolution der amerikanischen Aussenpolitik nicht zu beobachten ist, bisher zumindest nicht. Obamas Aussenpolitik würde ich im grossen und ganzen als eine pragmatisch orientierte multilaterale "common sense"-Strategie bezeichnen.

Obama wirbelt fast so viel Staub auf wie Speedy-Sarkozy. Lässt sich vor lauter Aktivismus auch bereits eine rote Linie, eine "Grand Strategy", eine "Obama-Doktrin" erkennen?

Larres: Jetzt noch nicht. Das Engagement, das Zugehen auf Freund und Feind, sollte man nicht zur Doktrin erheben. Das ist eigentlich gesunder Menschenverstand. Jeder "vernünftige" Präsident geht sowohl auf Alliierte wie auch auf Feinde zu und versucht, die Situation zum Vorteil des eigenen Landes auszutarieren. Das multilaterale Engagement der Obama-Administration sieht nur recht eindrucksvoll aus, weil Bush so dagegen war und beinahe das Umgekehrte praktizierte. Es gehört aber eigentlich zum diplomatischen Alltag. Selbst am Ende des Korea- und Vietnamkrieges sind die Amerikaner auf ihre Gegner zugegangen, um zu verhandeln.

Sie beurteilen Obamas erste 100 Tage insgesamt also relativ nüchtern.

Larres: Vielleicht war ich im November skeptischer als ich es jetzt bin. Aber man kann nicht sagen, dass Obama bis jetzt auf der ganzen Linie erfolgreich und eindrucksvoll war. Er hat sicherlich überzeugende Schritte eingeleitet und ich bin vorsichtig optimistisch, dass die Administration weiterhin eine konstruktive Aussenpolitik verfolgen wird. Aber man muss abwarten, was daraus wird. Obama hat auch Rückschläge erlitten und manche davon, waren durchaus selbstverschuldet.

Konkrete Resultate, sagen wir was Iran, Nordkorea oder Nahost betrifft, gibt es bislang noch keine.

Larres: Eben, das sieht zwar nicht schlecht aus und es sind vielleicht Anfänge eines konstruktiven Prozesses gemacht worden. Ganz konkrete Resultate sind noch nicht erzielt worden. Das gilt übrigens auch für Europa. Wie viele Verbündete schicken mehr Truppen nach Afghanistan? Die Europäer sind zurückhaltend und warten erst einmal ab, wie sich die Lage am Hindukusch entwickelt, ungeachtet aller rhetorischen Unterstützung für die Obama-Administration. Trotz der riesigen anliegenden Probleme ist meines Erachtens die Aussenpolitik für den US-Präsidenten im Unterschied zur Wirtschaftspolitik noch relativ einfach zu bewältigen. Die wirtschaftlichen Probleme der USA sind dagegen gewaltig und von fast nie dagewesener globaler Komplexität. Die wirkliche Herausforderung für Obama liegt darin, die tiefe Wirtschaftskrise zu überwinden, das Land wieder effizienter und produktiver zu machen und die Finanz- und Handelspolitik der USA wieder auf erheblich gesündere Füsse zu stellen. Wenn das zumindest in Ansätzen klappen sollte, dann sieht es auch besser für die weiteren Gestaltungsmöglichkeiten der US-Aussenpolitik aus. Mittel- und langfristig kann die amerikanische Aussenpolitik jedoch auf dem derzeitigen globalen Aktivitätsniveau nur weitermachen, wenn dies durch die funktionierende und starke Wirtschaft des Landes unterschrieben und bezahlt werden kann. Im Moment ist das nicht der Fall. Im Moment leben die USA weit über ihre Verhältnisse, auch was die Aussenpolitik angeht. Falls es der Obama-Administration nicht gelingt, die Wirtschaftskraft der USA wieder erheblich zu stärken ist langfristig mit einer reduzierten US-Aussenpolitik zu rechnen. Trotz aller Unterschiede, die sich anbietende Parallele mit Grossbritannien und dem langsamen Niedergang des britischen Empire als globaler Machtfaktor sollte nicht ganz übersehen werden, auch wenn die USA davon derzeit noch weit entfernt sind. Zudem lässt die traditionell überaus dynamische Wirtschaftskraft der USA vermuten, dass Obama letztlich den Karren noch einmal aus der Misere ziehen kann, auch wenn dafür ungeheuer grosse Anstrengungen notwendig sein werden.