USA

Obama gibt Ausscheiden von Richter Souter bekannt

Richter David Souter (Archiv)

Richter David Souter (Archiv)

US-Präsident Barack Obama wird in den nächsten Monaten einen der neun Richter am Obersten Gericht des Landes neu benennen können. Der 69-jährige Richter David Souter werde sein Amt am Supreme Court nach 19 Jahren abgeben, sagte US-Präsident Barack Obama.

Einen Vorschlag für die Nachfolge Souters, der zum liberalen Flügel des Gerichts zählt, machte der Präsident noch nicht. Er wolle einen Kandidaten auswählen, der über einen "scharfen und unabhängigen Verstand" verfüge und bei der Urteilsfindung "mit Mitgefühl" die Belange der einfachen Bürger einbeziehe.

Souter wurde 1990 vom damaligen republikanischen Präsidenten George Bush an den Supreme Court berufen. Zum Ärger der Republikaner schloss sich der bis dahin weitgehend unbekannte Jurist im Gericht nicht dem konservativen, sondern dem liberalen Flügel an.

Diesem gehören drei weitere Richter an, vier Richter sind klar konservativ. Als Zünglein an der Waage gilt der moderate Richter Anthony Kennedy.

Der Oberste Gerichtshof hat einen im Vergleich zu anderen Ländern enormen Einfluss auf die gesellschaftliche Grundströmung im Land. Durch seine Urteile hat er in der Vergangenheit wiederholt Rechtsgeschichte geschrieben, etwa durch Urteile zur Gleichberechtigung von Schwarzen oder zur Legalisierung der Abtreibung.

Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte die Grundrichtung des Gerichts durch die Benennung zweier sehr konservativer Richter nach rechts verschoben.

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