Obama dankt Kongress für Konjunkturpaket-Kompromiss

Obama wirbt für Konjunkturprogramm

Obama wirbt für Konjunkturprogramm

US-Präsident Barack Obama hat dem Kongress für seine Einigung auf einen Kompromissentwurf für das geplante Konjunkturpaket gedankt. Die Abgeordneten und Senatoren hätten «mit der Dringlichkeit, die dieser Moment erfordert», gehandelt, erklärte Obama am Mittwoch.

Das Programm werde helfen, Millionen von Arbeitsplätzen zu schaffen oder zu schützen und "unsere Wirtschaft wieder auf den richtigen Weg zu bringen".

"Das Programm wird Familien und Unternehmen unmittelbar von Steuern entlasten und zugleich in Prioritäten wie Gesundheitsfürsorge, Bildung, Energie und Infrastruktur investieren, die unsere Wirtschaft wieder wachsen lassen werden", hiess es in der Erklärung Obamas.

Zuvor hatten hochrangige Senatoren bekanntgegeben, der Vermittlungsausschuss von Repräsentantenhaus habe sich auf einen Kompromiss zwischen den Entwürfen beider Kammern verständigt.

Über das gemeinsame Paket mit einem Volumen von nun 789 Mrd. Dollar könne ab Donnerstag in beiden Kammern abgestimmt werden. Die nach wochenlangen Verhandlungen erzielte Einigung ist auch ein wichtiger Erfolg für Obama, der sich für das Paket zur Stützung der schwächelnden US-Wirtschaft starkgemacht hatte.

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