Tempo 30
Neuer Anlauf zu Tempo 30

In Allschwil darf wieder einmal über eine Temporeduktion abgestimmt werden Am 17. Mai stimmt Allschwil über Tempo 30 ab – wieder einmal. Ob es nach zwei erfolglosen Anläufen auf kommunaler Ebene diesmal klappt, ist offen. Opposition kommt von der CVP und der SVP.

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Tempo 30

Tempo 30

bz Basellandschaftliche Zeitung

Regula Vogt-Kohler

Bei der Abstimmungsvorlage handelt es sich um eine unformulierte Initiative eines überparteilichen Komitees, dem Vertreter und Vertreterinnen der EVP, der FDP, der Grünliberalen, des WWF, der Grünen und der SP angehören. Das im Sommer 2008 mit knapp tausend Unterschriften zustandegekommene Volksbegehren verlangt die Umsetzung der gemeinderätlichen Vorlage für eine erste Tempo-30-Etappe in den Gebieten Gartenhof und Bettenacker. In beiden Quartieren befinden sich Schulanlagen. Der Einwohnerrat hatte im Januar 2008 beschlossen, das Geschäft für zwei Jahre zu sistieren.

Nicht grundsätzlich dagegen
CVP-Vertreter Stephan Wolf hatte seinen Antrag auf Sistierung mit der finanziellen Lage Allschwils begründet und zugleich betont, er sei nicht grundsätzlich gegen Tempo 30. Jetzt klingt es aus den Reihen der CVP etwas anders: Die CVP lehnt die Initiative unter anderem ab, weil die Sicherheit auf den Gemeindestrassen bereits heute gewährleistet sei. Ein weiteres Argument auf dem Abstimmungsflyer der CVP lautet: «weil wir an die Eigenverantwortung der mündigen Bürger appellieren und nicht einfach auf neue Vorschriften setzen». Die SVP macht geltend, dass in den Quartierstrassen im allgemeinen nicht viel schneller als 30 km/h gefahren werde. Zudem würden mit der Aufhebung der Signalisationen «Kein Vortritt» und «Stop» neue Gefahren geschaffen.

Das Initiativ-Komitee führt auf seinem Flyer eine Reihe von «guten Gründen» für Tempo 30 in den Wohnquartieren an. Aus der Sicht der Befürworter bedeutet Tempo 30 nicht nur mehr Sicherheit für Kinder auf dem Schulweg, sondern dank weniger Lärm und Schadstoffen mehr Lebensqualität für alle. Das Komitee verweist auch darauf, dass viele andere Gemeinden Tempo 30 bereits eingeführt haben.
Angesichts der eher bescheidenen Kosten und den Erfahrungen mit Tempo 30 in anderen Gemeinden ist die Initiative nicht chancenlos. Mit einer Annahme wäre aber erst ein Etappenziel erreicht. Der Gemeinderat müsste eine konkrete Vorlage erarbeiten, die dann den üblichen Weg über den Einwohnerrat und allenfalls erneut über das Volk nehmen würde. Basis dafür ist eine Variante, die 102 000 Franken kosten würde. Bei einer Ablehnung der Initiative wäre hingegen wohl für längere Zeit das letzte Wort in Sachen Tempo 30 gesprochen.