Deutschland

Neue Aufregung um Dienstwagen von deutschen Ministern

Verkehrsminister Tiefensee (Archiv)

Verkehrsminister Tiefensee (Archiv)

Die deutsche Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist nicht die einzige Ministerin, die ihren Dienstwagen in der Urlaubszeit genutzt hat. Sechs weitere Minister gerieten ins Visier der Presse.

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärten postwendend, dies sei im Rahmen der Vorschriften geschehen. Vier weitere Ministerien bestritten, dass Dienstwagen während des Urlaubs eingesetzt wurden.

Nach Angaben aus seiner Behörde hat Arbeitsminister Scholz sein Auto letztes Jahr für einen längeren Urlaub genutzt. Dabei sei er selbst nach Südtirol gefahren - ohne Chauffeur. Zudem sei er an einem verlängerten Wochenende in Norddeutschland privat unterwegs gewesen.

Der Arbeitminister versteuere die Privatfahrten pauschal, was für ihn deutlich teurer sei als eine Einzelabrechnung. Dies sei aber unbürokratischer und vermeide Zweifelsfälle.

Auch das Verkehrsministerium bestätigte, dass Minister Tiefensee den Wagen im Urlaub nutze. Im Ausland fahre er das Auto aber ohne Fahrer selbst, sagte eine Sprecherin. Abgerechnet würden die Fahrten im Rahmen der Dienstvorschriften mit der pauschalen Besteuerung.

Gesundheitsministerin Schmidt war in die Kritik geraten, weil sie ihren Dienstwagen samt Fahrer in ihren Ferienort in Spanien bringen liess. Zur Begründung erklärte das Ministerium, in dem Wagen seien Bürogeräte transportiert worden, ausserdem habe Schmidt einen dienstlichen Termin wahrgenommen.

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