Sibel Arslan: «Viele Augen auf mich gerichtet»

Sibel Arslan (36) ist Juristin und Basler Nationalrätin für die Grünen (BastA!).

Sibel Arslan (36) ist Juristin und Basler Nationalrätin für die Grünen (BastA!).

«Die Unterschiede zwischen dem Kantonsparlament in Basel-Stadt, wo ich zuvor zwölf Jahre politisierte, und dem nationalen Parlament sind gross. Die Sessionswochen in Bern sind intensiv: Alles geht viel schneller. Was im Parlament passiert, wirft hohe Wellen. An diesen Rhythmus musste ich mich erst gewöhnen. Auch daran, dass plötzlich sehr viele Augen auf mich gerichtet sind. Das ist zwar positiv, weil ich so unsere Anliegen einbringen und bekannt machen kann. Es ist aber auch anstrengend, weil es im derzeit klar rechts-bürgerlich dominierten Parlament schwierig ist, für grüne, soziale und familienpolitische Anliegen Mehrheiten zu finden. Es wird bei den sozial Schwachen und bei der Altersvorsorge gekürzt und Umweltanliegen haben einen schweren Stand.

Es braucht Zeit, die Abläufe im Zweikammersystem mit den zahlreichen parlamentarischen Instrumenten kennen zu lernen. In den Kommissionen bin ich als neues Mitglied sehr gut aufgenommen worden. Ich bekam rasch Unterstützung, auch von meinen bürgerlichen Kollegen, die mir die Abläufe erklärten und sagten, an wen ich mich bei spezifischen Fragen wenden kann.
Ich konnte das erste Jahr gut nutzen, um mich in die umfangreichen Dossiers einzuarbeiten und auch bereits politische Anliegen einzubringen. Wo ich mich noch steigern will: Ich will Leuten, die versuchen, mich in eine Schublade zu stecken, besser Paroli bieten. Aber das kommt schon noch.»

Tim Guldimann: «Ich komme erst langsam rein»

Tim Guldimann (66) ist Ex-Spitzendiplomat, lebt als Auslandschweizer in Berlin und ist SP-Nationalrat.

Tim Guldimann (66) ist Ex-Spitzendiplomat, lebt als Auslandschweizer in Berlin und ist SP-Nationalrat.

«Im Nationalrat realisierte ich, dass Politiker ein Beruf ist. In meinen Gebieten kenne ich mich zwar inhaltlich aus, aber das Mécano der Politik muss ich noch lernen. Nach einem Jahr komme ich erst langsam rein.

Bei der Debatte zur «AHV minus» habe ich erfahren, was es bedeutet, dass wir Vertreter der Linken mit sozial Denkenden der politischen Mitte in der Minderheit sind. Wir verlieren auch bei vielen Vorlagen, die nicht links sind, sondern bei denen es für mich schlicht um den gesunden Menschenverstand geht.

Ich frage mich, wo die Grenzen des Milizparlaments liegen: Das AHV-Geschäft zum Beispiel ist hoch komplex. Ich versuchte, mich schlau zu machen, aber ich habe das Geschäft nicht im Detail verstanden. Dies haben wohl nur die Kommissionsmitglieder, die die Frage während 50 Stunden diskutierten. Im Plenum führte dies zu einer Hektik und überstürzten Vorschlägen, die nicht ins Gesamtkonzept passten. Ich bin nicht gegen ein Milizparlament, aber ich finde, es braucht mehr Professionalität im Hintergrund.

Als persönlichen Erfolg in meinem ersten Jahr werte ich, dass in der Aussenpolitischen Kommission mein Vorschlag angenommen wurde, die Ratifizierung des Kroatienprotokolls an eine Umsetzung des Zuwanderungsartikels «im Einklang mit der Schweizer Rechtsordnung» zu knüpfen und nicht, wie vom Ständerat vorgesehen, an eine autonome Steuerung der Zuwanderung. Ich habe den Vorschlag eingebracht, ohne in dem Moment ganz sicher zu sein, ob er richtig ist.»

Duri Campell: «Nicht immer ehrlich»

Duri Campell (53) ist Bauer, Skilehrer und Bündner BDP-Nationalrat.

Duri Campell (53) ist Bauer, Skilehrer und Bündner BDP-Nationalrat.

«Was machte mir dieses Theater anfänglich Mühe! Während ich versuche, Sachgeschäfte seriös und zum Wohle der Bevölkerung zu bearbeiten, sitzen einige Reihen neben mir Politikerinnen und Politiker, die ihr Amt vor allem als Show begreifen. Wenn das Fernsehen eine Debatte live überträgt, ist es speziell schlimm: Dann hilft auch die Redezeitbeschränkung nichts, weil sie ihre Voten mit einem faulen Trick verlängern. Dass es den SVP-Vertretern letzte Woche bei der Diskussion über die Masseneinwanderungsinitiative nicht peinlich war, sich innerhalb der eigenen Fraktion Pseudofragen zu stellen, finde ich erstaunlich.

Nicht nur an die Show, auch an die ständige Taktiererei musste ich mich nach meinem Wechsel vom beschaulichen Bündner Grossen Rat ins Haifischbecken Bundesparlament erst einmal gewöhnen. Manchmal schafft der National- einzig deshalb eine Differenz zum Ständerat, um im weiteren Verlauf der Debatte ein Verhandlungspfand in den Händen zu haben. Das ist nicht immer ehrlich.

Nicht immer ehrlich sind auch meine Kollegen. Mehrmals haben Vertreter anderer Parteien mit mir getroffene Abmachungen gebrochen und Vorstösse von mir plötzlich nicht mehr unterstützt, als es zählte. Es braucht Zeit, bis man unter der Bundeshauskuppel Gspändlis gefunden hat, denen man vertrauen kann. Immerhin: In der BDP fühle ich mich wohl. Die Tatsache, dass wir mit sieben Nationalräten und einem Ständerat eine kleine Fraktion bilden, führt dazu, dass wir gegeneinander keine Ellbogen einsetzen und falsche Spiele spielen müssen.»

Christoph Eymann: «Der Ton ist rauer geworden»

Christoph Eymann (65) ist Jurist und Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements. Nach 1991 bis 2001 ist er zum zweiten Mal für die Liberal-Demokratische Partei (LDP) im Nationalrat der FDP-Fraktion.

Christoph Eymann (65) ist Jurist und Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements. Nach 1991 bis 2001 ist er zum zweiten Mal für die Liberal-Demokratische Partei (LDP) im Nationalrat der FDP-Fraktion.

«Als ich nach 14 Jahren in den Nationalrat zurückkehrte, begrüsste mich Toni Bortoluzzi von der SVP mit: «Hesch gschweret?» Obwohl wir politisch das Heu nicht auf der gleichen Bühne haben, bin ich mit ihm immer gut ausgekommen, auch da er Humor hat. Auf der politischen Ebene sagten wir uns trotzdem, wenn wir den anderen daneben fanden. Das gleiche gilt für SP-Nationalrat Alex Tschäppät. Vielleicht bin ich zu alt oder noch zu wenig drin – aber mir scheint, dies ist heute im Parlament etwas verloren gegangen.

Der Ton ist allgemein rauer geworden. Da sind wir unterwegs zu bundesdeutschen Verhältnissen, wo man sich gegenseitig beleidigt. Das bedauere ich. Auch stimmen die Fraktionen heute sehr geschlossen ab. Ich habe das Gefühl, früher hatte man noch mehr Freiheiten. Dafür ist im Parlamentsbetrieb alles viel professioneller geworden. Das fängt an bei der IT: Heute gibt man Vorstösse elektronisch ein.

Als grössten Erfolg im ersten Jahr sehe ich, dass ich in einer Allianz hauptsächlich mit Jean-François Steiert von der SP und Christian Wasserfallen von der FDP hinter den Kulissen ein mehrheitsfähiges Bildungspaket schnüren konnte. Zumindest im Ständerat fanden schon einmal Teile davon eine Mehrheit. Es hat mich sehr gefreut, dass wir als Architekten dieses Vorschlags erreichen konnten, dass die Kleine Kammer mehr Geld für Bildung, Forschung und Entwicklung gesprochen hat als vom Bundesrat vorgeschlagen.»

Roger Köppel: «Noch kein zweiter Blocher»

Roger Köppel (51) ist Verleger und Chefredaktor der «Weltwoche» und Zürcher SVP-Nationalrat.

Roger Köppel (51) ist Verleger und Chefredaktor der «Weltwoche» und Zürcher SVP-Nationalrat.

«Christoph Blocher riet mir vehement von einer Kandidatur für den Nationalrat ab. Er sagte mir, ein Unternehmen wie die «Weltwoche» lasse sich nicht nebenher führen. Auch ich war skeptisch – und unsicher, ob ich überhaupt gewählt oder ob ich von allen ausgelacht würde. Zu meiner Erleichterung stiess ich mit dem besten Resultat aller Zeiten vom SVP-Listenplatz 17 auf 1 vor. Und meinem Verlag geht es nach wie vor bestens. Vielleicht hat sich Blocher in diesem Punkt geirrt.

Fast immer aber hat er recht. Wenn Sie nach meinem Einfluss fragen, antworte ich Ihnen: Blocher hat Einfluss. Noch immer. Nicht nur in der Partei, sondern im ganzen Land. Er versteht es wie kein Zweiter, die brennenden Themen Jahre im voraus zu wittern. Das schaffe ich nicht gleich gut – ich bin noch lange kein zweiter Blocher. Und werde es auch nie sein. Wenn Blocher den Kurs der Partei dereinst nicht mehr vorgeben kann, muss die Last auf mehrere Schultern verteilt werden.

Journalisten und politische Konkurrenten lechzen danach, mir nachweisen zu können, meine Ideale zu verraten. Vergeblich. Wegen meiner zwei Mandate bin ich zur gnadenlosen Ehrlichkeit verdammt. Deshalb hätte ich am Dienstag garantiert gegen das Burkaverbot gestimmt, wenn ich in Bern gewesen wäre und nicht in Frankreich, um Schriftsteller Michel Houellebecq zu interviewen. Ich sehe nicht ein, weshalb der Staat eine Kleiderordnung erlassen müsste. Da spielt es für mich auch keine Rolle, wenn ich so die Annahme der Initiative meines Parteikollegen Walter Wobmann verhindert hätte.»

Peter Hegglin: «Erst mal hinten anstellen»

Peter Hegglin (55) ist gelernter Landwirt, war Finanzdirektor in Zug und ist CVP-Ständerat.

Peter Hegglin (55) ist gelernter Landwirt, war Finanzdirektor in Zug und ist CVP-Ständerat.

«Auch nach einem Jahr ist es noch ein Ankommen. Ich hätte nicht gedacht, dass der Wechsel in die Legislative so einschneidend ist. Ich war 13 Jahre als Regierungsrat in Zug in der Exekutive, habe auch die Finanzdirektorenkonferenz präsidiert. Heute erziele ich mit einem grösseren Aufwand eine viel kleinere Wirkung. Ich bin nun einer von 46 im Ständerat.

Die markanteste Veränderung für mich ist, dass ich früher ein Büro hatte in Zug, eingebettet in eine Verwaltung. Ich konnte dort meine Geschäfte vorbereiten, in die Regierung und in das Parlament einbringen. Räumlich ist die Arbeit nun weiter weg, eine Sitzung in Bern bedeutet vier Stunden Hin- und Rückweg. Aber auch die Geschäfte sind weiter weg: Früher war ich tiefer in der Materie drin, weil ich an der Erarbeitung dabei war. Neben der Finanzkommission bin ich nun in der Staatspolitischen und in der Sicherheitspolitischen Kommission, das sind zum Teil neue Gebiete für mich, in die ich mich erst noch einarbeiten muss.

Ich wäre gerne in der Wirtschaftskommission, aber ich verstehe, dass man sich als Neuling erst einmal hinten anstellen muss. Im Ständerat gilt die implizite Regel, dass man sich in der ersten Session noch nicht zu Wort meldet. Wenn man als Neuer kommt und versucht, alles auf den Kopf stellen, muss man vielleicht einsehen: Die Ideen, die man einbringt, sind nicht immer so neu, wie man meint.»