Nein zu Kleeblättern

Thomas Lüpold – Einstimmig und mit Akklamation bestätigt

Thomas Luepold

Thomas Lüpold – Einstimmig und mit Akklamation bestätigt

Am Parteitag in Strengelbach fasste die SVP Aargau am Dienstagabend sechs Nein-Parolen zu den kantonalen Vorlagen vom 17. Mai. Thomas Lüpold wurde als Präsident einstimmig bestätigt, Thomas Burgherr ist neuer Vize.

Kantonalpräsident Grossrat Thomas Lüpold war es am Dienstagabend in Strengelbach eine sichtbare Freude, auf das Wahlergebnis vom 8. März zurückzublicken. Mit der Wahl von Alex Hürzeler in den Regierungsrat und knapp 32 Prozent Wähleranteil konnte er «glücklich zur Kenntnis nehmen, dass die SVP Aargau erstmals in ihrer Geschichte in jedem Bezirk den höchsten Wähleranteil verbuchen konnte».

Im Blick auf die Diskussionen nach dem ersten Regierungsratswahlgang, ob man nicht besser nur mit einem Kandidaten angetreten wäre, fragte Lüpold: «Sind Sie sicher, dass der zu diesem Zeitpunkt gewählt worden wäre? Sind Sie sicher, dass Huber abgewählt worden wäre?» Er dankte Luzi Stamm, mit seiner Kandidatur im ersten Wahlgang «massgeblich mitgeholfen» zu haben, «dass es im Bildungsdepartement einen Wechsel gab».

Enttäuscht von der FDP

Sehr enttäuscht zeigte sich Lüpold von der FDP. Im zweiten Wahlgang habe «eine dominierende Gruppe in der FDP ihr wahres Gesicht gezeigt und uns signalisiert, dass sie uns einmal mehr nicht als Partner betrachten», schimpfte Lüpold. Kaum habe diese Partei (mit Peter C. Beyeler) ihr Heu im Trockenen gehabt, habe es wieder geheissen «Alle gegen die SVP»!». Immerhin, so Lüpold vielsagend, «haben wir jetzt klare Verhältnisse, auch im Aargau».

Kein Gegenkandidat zu Lüpold

Kurz vor dem zweiten Regierungsratswahlgang, als Präsident Lüpold und Fraktionschef Andreas Glarner nach dem «Kindertränen»-Inserat heftig aneinandergeraten waren, knisterte es im Gebälk. Doch am Dienstag schlug Vizepräsident und Nationalrat Hans Killer versöhnliche Töne an. Lüpold wurde in der Folge (ohne Gegenkandidat) einstimmig mit Applaus bestätigt. Für Killer, der selbst nicht mehr antrat, wurde neu Grossrat Thomas Burgherrr (Wiliberg) einstimmig gewählt.

Kleeblätter: Ganz klare Sache

Dass die SVP keine Freundin der vom Grossen Rat verabschieeten Bildungskleeblätter ist, steht schon länger fest. Am Dienstagabend fassten die Delegierten nach einem sehr umfassenden Referat von Grossrat Beat Unternährer (Unterentfelden) diskussionslos und mit überwältigendem Mehr (gegen jeweils maximal fünf Ja-Stimmen) die Nein-Parole zu den vier Kleeblättern (SVP: «Bildungs-Kaktus») sowie zur Verfassungsbestimmung. Ein Nein (mit 179 zu 17) empfiehlt die SVP auch zur Energie-Initiative.

Im Gegensatz zur SVP Schweiz entschied sich die kantonale SVP nach einem befürwortenden Votum von Nationalrat Lieni Füglistaller mit 152 : 55 überraschend (und deutlich) für ein Ja zum Verfassungsartikel zur Komplementärmedizin. Ständerat Maximilian Reimann votierte für die Vorlage über die biometrischen Pässe. Ihm stellten sich die Grossräte Jörg Hunn und Roger Fricker entgegen. Hier folgten die Delegierten mit 80 Ja zu 134 Nein der Schweizer Mutterpartei.

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