Strafvollzug

Nationale Anti-Folter-Kommission kritisiert Gefängnisse

Blick auf den Innenhof des Frauengefängnisses Hindelbank (Archiv)

Blick auf den Innenhof des Frauengefängnisses Hindelbank (Archiv)

Im Frauengefängnis Hindelbank BE, im Untersuchungsgefängnis Brig VS und im Ausschaffungsgefängnis Granges VS liegt vieles im Argen. Das sagt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF), die erstmals Gefängnisse besuchte.

Die seit einem Jahr tätige NKVF veröffentlichte am Dienstag drei Berichte über ihre Anstaltsbesuche im Mai und Juni 2010. Die von den Behörden unabhängige Kommission besteht aus 12 Expertinnen und Experten aus Medizin, Psychiatrie, Recht, Polizei und Strafvollzug.

In Hindelbank sei das Niveau an Isolation im Hochsicherheitstrakt, in dem besonders die zwei derzeit verwahrten Insassinnen gehalten würden, aus menschlicher, rechtlicher und medizinischer Sicht kaum zu rechtfertigen, schreibt die NKVF. Das komme einer unmenschlichen Behandlung nahe und stehe einer positiven Entwicklung der Insassinnen absolut entgegen.

Jede kleinste Normabweichung bestraft

Allgemein sei die Betreuung der zur Zeit des Besuchs insgesamt 100 Insassinnen stark auf den konformen Ablauf des Anstaltslebens und auf das Regelverhalten ausgerichtet. Das minutiöse Festhalten der kleinsten Regelverstösse durch das Betreuungspersonal könne negative Auswirkungen auf den Strafvollzug als Ganzes haben.

Insbesondere die paradoxe Situation, dass einerseits viele Freiheiten bestünden, anderseits aber jede kleinste Normabweichung in fast schulmeisterlicher Manier bestraft werde, sei einer zukünftigen Reintegration nicht förderlich.

Bei ihrem Besuch in Hindelbank stellte die Kommission zudem fest, dass die Raumverhältnisse in den älteren Wohneinheiten zu eng seien und verbessert werden sollten. Die sanitären Anlagen entsprächen nicht dem schweizerischen Standard. Der geplante Neu- und Umbau des oberen Teils der Anstalt sollte möglichst bald erfolgen.

Strenges Haftregime

In Granges sei der Gefängnischarakter besonders ausgeprägt, und auch die Haftbedingungen entsprächen einem eher strengen Haftregime, schreibt die Kommission. Die Insassen befänden sich in Zweierzellen mit Stehtoiletten und verfügten über keine Rückzugsmöglichkeiten und keine Intimsphäre.

Es gebe wenige Sozialkontakte ausser jenen mit dem Zellengenossen, was als belastend empfunden werde. Dies sei insbesondere bei langer Haftdauer der Fall. Die Haftbedingungen sollen gelockert werden, empfiehlt die NKVF. Nach Möglichkeit sollten Einzelzellen mit normalem WC zur Verfügung stehen.

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