Ständerat

Nach Kampfkandidatur: SVP-Ständeräte greifen Blocher an

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Christoph Blocher will in den Ständerat. Das Problem: Prominente Parteikollegen können über das Vorgehen des Magistraten nur noch den Kopf schütteln und gehen auf Distanz

Ausgerechnet jene drei SVP-Ständeräte, die erneut zu den Wahlen antreten, gehen auf Distanz zur Wahlkampfstrategie von Christoph Blocher. Der Glarner This Jenny, der Schwyzer Alex Kuprecht und der Schaffhauser Hannes Germann halten nichts davon, sich in einen nationalen Ständeratswahlkampf ihrer Partei einzufügen, wie sie der «NZZ am Sonntag» erklärten.

Jenny will mit eigenen Positionen gewinnen

Er sehe «keinen Grund, sich einem Einheitsbrei zu unterziehen», sagt Kuprecht. Er führe seinen Wahlkampf so, «wie er mir in meinem Kanton am besten nützt». Jenny will «mit eigenen Positionen» seinen Sitz verteidigen. Und Germann erklärt: «Gewählt werden müssen wir in den Kantonen.» Damit stellen sich die profilierten Köpfe ausdrücklich gegen die der Parteileitung, die erklärt: «Nicht die Köpfe sind entscheidend, sondern die politischen Handlungen und Positionen.»

CVP-Ständerat greift SVP-Blocher an

Ständeratspräsident Hansheiri Inderkum kontert den Angriff der SVP auf den Ständerat. Wer so rede wie Christoph Blocher und die SVP-Spitze diese Woche, «verkennt die staatsrechtliche und staatspolitische Stellung des Ständerats». Dies sagte Inderkum in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag».

Der Ständerat sei die «Kammer der nationalen Kohäsion» und müsse die Landesinteressen über die Parteipolitik stellen. Der Urner CVP-Politiker, der sonst für seine Zurückhaltung bekannt ist, kritisiert die SVP scharf: Der Volkspartei gehe es «offensichtlich nur noch um Machtpolitik». Falls die SVP sich mit ihrer Sichtweise durchsetze, verkomme der Ständerat zu einem kleinen Nationalrat. Dann könne er «seine staatspolitische Rolle nicht mehr erfüllen und schafft sich selber ab», sagte Inderkum in dem Interview.

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