Armeechef

Nach Italien-Schnitzer: Armeechef Blattmann muss vortraben

VBS-Chef Maurer und Armeechef Blattmann

VBS-Chef Maurer und Armeechef Blattmann

Armeechef André Blattmann muss wegen seiner Äusserungen zum Gefahrenpotenzial europäischer Länder vor der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) erscheinen. Der Armeechef stehe aber nicht zur Disposition, sagt SIK-Präsident Jakob Büchler.

Müssen wir vor Italien wirklich Angst haben? Und von Frankreich, Spanien, Portugal und Griechenland auch? Oder eher vor Armeechef André Blattmann, der solches denkt und auch noch sagt? Diese Frage stellen sich inzwischen auch zahlreiche Politiker. Ihnen stossen die Aussagen des Armeechefs nämlich sauer auf.

Zuerst hatte Blattmann Griechenland als möglichen Gefahrenherd identifiziert. Die Finanzkrise des Landes könnte zu sozialen Unrasten und als Folge davon zu neuen Migrationsströmen führen. Auf einer EU-Karte hat er auch Frankreich, Spanien, Portugal und Italien als mögliche Terrorherde mit Folgen für die Schweizer Sicherheitspolitik ausgemacht.

«Wenn Blattmann so denkt, dann sollte er es nicht öffentlich sagen», kritisiert Nationalrat Bruno Zuppiger, der Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) ist, Blattmanns Äusserungen zu Griechenland. Der Aargauer SP-Nationalrat Max Chopard hat bereits am Donnerstag verlangt, dass Blattmann bei der nächster Sitzung der SIK, am 22. und 23. März antraben muss.

«Können nicht schon wieder über Armeechef reden»

Und genau das wird auch geschehen, wie SIK-Präsident Jakob Büchler (CVP) gegenüber a-z.ch bestätigt. «Blattmann wird an der Sitzung erscheinen», so Büchler. Der Aremeechef wäre wegen einem anderen Geschäft sowieso erschienen. Nun soll er die «Chance bekommen», seine Sicht der Dinge vor dem Gremium darzulegen. Büchler will Blattmann zudem noch diese Woche zur Rede stellen.

Wäre Blattmanns Erscheinen nicht schon festgestanden, dann hätte Büchler ihn aufgeboten, wie der St. Galler Nationalrat erklärt. Weil die Aussagen Dimensionen angenommen habe, die nach Erklärungen rufen. Blattmanns Position sieht Büchler trotz Kritik nicht gefährdet. «Wir können nicht schon wieder über die Position des Armeechefs reden. Das ist kein Thema.»

Büchler trifft sich morgen auch mit Bundesrat Ueli Maurer. Er wird mit dem VBS-Chef dann auch Blattmanns Äusserungen besprechen. Maurer hat bisher zu Blattmanns Äusserungen geschwiegen.

Chopard überlegt Vorstoss

Chopard will es nicht nur bei einer Aussprache bewenden lassen. Er denkt über einen Vorstoss nach, mit dem er festgeschrieben haben will, dass die Armee bei sozialen Unruhen in der Schweiz nicht zum Einsatz kommt. «Das ist keine Kernaufgabe der Armee», sagt Chopard gegenüber a-z.ch. Dafür seien die Polizei, das Grenzwachtkorps und die Politik zuständig.

Die Kernaufgaben der Armee sind für Chopard die Landesverteidigung im militärischen Sinn, luftpolizeiliche Aufgaben und sinnvolle friedensfördernde Einsätze im Ausland.

(rsn)

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