Schweizer Armee
Nach Entlassung des Oberfeldarztes: Parmelin lässt Blattmanns Rolle klären

Der Fall des freigestellten Oberfeldarztes Andreas Stettbacher weitet sich aus. VBS-Chef Parmelin lässt nun auch die Rolle der Armeeführung klären.

Henry Habegger
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André Blattmann. efu

André Blattmann. efu

Emanuel Per Freudiger

Es rumort im VBS. Die Anzeichen verdichten sich, dass die Strafanzeige gegen Oberfeldarzt Andreas Stettbacher ein Schnellschuss war. Diesen Verdacht hat nun offenbar auch Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP). Er ordnete, wie das VBS vorgestern Abend mitteilte, eine Administrativuntersuchung an. Womöglich auch, um kritischen Fragen von Politikern zuvorzukommen. Ein externer Anwalt soll laut VBS zweierlei klären: «Welche konkreten Vorwürfe gegen den Oberfeldarzt erhoben» werden. Und: «Die Umstände der vorläufigen Freistellung» des Divisionärs.

Der Vorgang ist einzigartig. Im Dezember eine Strafanzeige samt Freistellung, im Januar darauf die Abklärung, wie es dazu kam. «Parmelin lässt seinen eigenen Entscheid untersuchen», spottet ein Beobachter in einem anderen Departement.

Ein faules Ei?

Aber die Kernfrage, die sich im VBS derzeit offenbar stellt, ist brisant: Legte die Armeeführung, damals noch unter dem mittlerweile abgetretenen Armeechef André Blattmann, dem Chef ein faules Ei? War ihr Vorgehen im Fall Stettbacher korrekt und begründet, war genügend Belastendes vorhanden? Oder lag dem Fall womöglich nur eine Intrige zugrunde? Auf Anfrage sagt Parmelin-Sprecher Renato Kalbermatten, wie es zur Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt kam: «Die Armeeführung wurde bei Bundesrat Parmelin vorstellig und unterbreitete ihm das Dossier. Er nahm Kenntnis vom Entscheid der Armeeführung, Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt einzureichen. Der Chef VBS ordnete, wie in solchen Fällen üblich, gemeinsam mit der Armeeführung die vorläufige Freistellung an. Es geht nun darum, abzuklären, welche konkreten Vorwürfe gegen den Oberfeldarzt, Divisionär Andreas Stettbacher, erhoben werden.»

Die Armeeführung stand damals noch unter der Leitung von Armeechef Blattmann. Dieser war es, der dem Oberfeldarzt den Entscheid danach auch eröffnete. Stettbachers direkter Vorgesetzter, Divisionär Thomas Kaiser, war offenbar entgegen früheren Angaben von Insidern nicht dabei, als Parmelin von Blattmann und weiteren hochrangigen Exponenten informiert wurde. Kaiser sei in dieser Sache nie direkt bei Parmelin gewesen, heisst es.

Parmelin winkte durch

Parmelin vertraute auf die Angaben der hohen Armeeführung und winkte durch. Diese reichte darauf Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft (BA) gemäss Bundespersonalrecht ein. Demnach ist die BA einzuschalten, sofern neben Verletzung arbeitsrechtlicher Pflichten auch Verstösse gegen Strafgesetze vermutet werden. Stettbacher wurden Verstösse gegen Berufspflichten sowie Vermögensdelikte vorgeworfen.

Aber dann kam Sand ins VBS-Getriebe. Die BA leitete das Dossier Oberfeldarzt gegen Ende Dezember an die Militärjustiz weiter. Angeblich weil die Vorwürfe strafrechtlich nicht relevant seien. Seither prüft jedenfalls die Militärjustiz, ob sie allenfalls zuständig für den Fall ist.

Und nun kommt ein dritter Ermittler ins Spiel – der Zürcher Anwalt Cornel Borbély, der im Auftrag von Parmelin die Administrativuntersuchung durchführt. Und da fährt der VBS-Chef erstaunlich grobes Geschütz auf, denn Borbély ist eine Grösse: Der ehemalige Zürcher SVP-Staatsanwalt für Wirtschaftsdelikte leitete die Untersuchungskammer der Fifa-Ethikkommission. Er ermittelte gegen hohe Funktionäre des Weltfussballverbands, unter anderem gegen Franz Beckenbauer. Borbély gehört aber seit langem auch der Militärjustiz an. Derzeit als stellvertretender Chef der Militärjustiz der Luftwaffe.

Parallele Abklärungen

Die Abklärungen von Borbély und Militärjustiz laufen parallel. Daniela Cueni, Sprecherin der Militärjustiz, sagt: «Um abschliessend über die Zuständigkeit entscheiden zu können, wird die Militärjustiz die Erkenntnisse der Administrativuntersuchung betreffend die konkreten Vorwürfe gegen Divisionär Stettbacher in die Abklärungen miteinbeziehen.»

Es bleibt dabei: Der Fall ist undurchsichtig. Auch für Oberfeldarzt Andreas Stettbacher selbst, der mit seiner Familie schwere Zeiten durchlebt. Er hielt dieser Tage gegenüber der «Nordwestschweiz» fest, er könne sich leider nicht zum laufenden Verfahren äussern. Und: «Wir sind mit meinen Anwälten nach wie vor am Abklären, worum es im Detail überhaupt geht.»

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