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Armee-Aufrüstung
Nach BODLUV-Stopp: Bundesrat steckt die 700 Millionen trotzdem in die Aufrüstung
Nach Abbruch des Projekts BODLUV 2020 können mit dem Rüstungsprogramm 2017 keine neuen Fliegerabwehrraketen gekauft werden. Der Bundesrat will dafür sorgen, dass das dafür vorgesehene Geld trotzdem ausgegeben werden kann.
Auf solche Luftabwehr-Raketen muss die Schweizer Armee verzichten – ausgeben wird sie das Geld trotzdem. (Symbolbild)
Es geht um 700 Millionen Franken, die für den Raketenkauf vorgesehen waren. Die Rüstungsplanung werde derzeit angepasst, schreibt der Bundesrat in einer am Donnerstag publizierten Antwort auf eine Motion der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats (SiK). Er erinnert an das Vorgehen nach der Ablehnung des Gripen-Kaufs. Damals waren verschiedene Beschaffungen vorgezogen worden, um die frei gewordenen Mittel einsetzen zu können.
Auf das Rüstungsprogramm 2017 will sich der Bundesrat allerdings nicht behaften lassen, weil das die Handlungsfreiheit seiner Meinung nach unnötig einschränken würde. Er lehnt die Motion der Kommission daher ab.
Die SiK hatte den Stopp des Projekts BODLUV kritisiert. Sie befürchtet insbesondere, dass nicht genügend beschaffungsreife Projekte zu finden sind, um die für die Fliegerabwehrraketen vorgesehenen Ausgaben zu ersetzen. Das Verteidigungsdepartement stellte ihr zusätzliche Informationen im Sommer in Aussicht.
