Es geht um 700 Millionen Franken, die für den Raketenkauf vorgesehen waren. Die Rüstungsplanung werde derzeit angepasst, schreibt der Bundesrat in einer am Donnerstag publizierten Antwort auf eine Motion der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats (SiK). Er erinnert an das Vorgehen nach der Ablehnung des Gripen-Kaufs. Damals waren verschiedene Beschaffungen vorgezogen worden, um die frei gewordenen Mittel einsetzen zu können.

Auf das Rüstungsprogramm 2017 will sich der Bundesrat allerdings nicht behaften lassen, weil das die Handlungsfreiheit seiner Meinung nach unnötig einschränken würde. Er lehnt die Motion der Kommission daher ab.

Die SiK hatte den Stopp des Projekts BODLUV kritisiert. Sie befürchtet insbesondere, dass nicht genügend beschaffungsreife Projekte zu finden sind, um die für die Fliegerabwehrraketen vorgesehenen Ausgaben zu ersetzen. Das Verteidigungsdepartement stellte ihr zusätzliche Informationen im Sommer in Aussicht.