Bundesanwaltschaft
Nach Beyeler-Abwahl: Wer wird sein Nachfolger?

Die Bundesanwaltschaft braucht einen neuen Chef. Auf den ersten Blick ein Karriere-Schritt. Doch der schlechte Ruf der Strafverfolgungsbehörde dürfte etliche Papabili vom Wechsel abhalten.

Christof Forster
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Keystone

Gefragt nach möglichen Nachfolgern von Erwin Beyeler, halten sich die Parlamentarier bedeckt. «Ich werde am Tag der Abwahl sicher nicht via Medien Namen ins Spiel bringen», sagt der Grüne Nationalrat Daniel Vischer. Auch SP-Vertreterin Susanne Leutenegger Oberholzer findet dies «sehr heikel». «Wir suchen in erster Linie eine starke Führungspersönlichkeit», sagt SP-Nationalrätin Margret Kiener Nellen. Die drei Politiker sind Mitglieder der Gerichtskommission (GK), welche die Suche nach einem Nachfolger für Beyeler in die Hand nimmt.

Gesucht: Anwalt mit Doktortitel

Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Gestern kursierte unter den Mitgliedern der Gerichtskommission bereits ein Entwurf des Stelleninserats. Gesucht wird eine führungserfahrene Persönlichkeit mit Anwaltspatent und allenfalls Doktortitel. In den nächsten Tagen wird die Stelle öffentlich ausgeschrieben –zuerst auf der Internetseite des Parlaments. Interessenten können sich bis Ende Juli bewerben.

Anschliessend sichtet eine Subkommission der GK die Dossiers und macht eine erste Triage. Die Gerichtskommission beugt sich am 24. August über die vielversprechendsten Kandidaturen. «Ziel ist es, dass wir an dieser Sitzung dem Parlament einen Wahlvorschlag machen können», sagt Kommissionspräsident Reto Wehrli. Nach diesem engen Fahrplan wird die Bundesversammlung bereits in der Herbstsession im September den neuen Bundesanwalt oder die neue Bundesanwältin ernennen. Er oder sie könnte dann am 1. Januar 2012 die Stelle antreten.

Anwälte im Tessin ein Thema

Dem Stellenprofil entsprechen am ehesten leitende Staatsanwälte bei der Bundesanwaltschaft (BA) oder in den Kantonen. Das Parlament hat gestern die beiden stellvertretenden Bundesanwälte – Maria-Antonella Bino und Ruedi Montanari – glanzvoll wiedergewählt. Ihr Nachteil: Sie könnten zu stark mit der Ära Beyeler in Verbindung gebracht werden.

Eine Stufe tiefer wären leitende Staatsanwälte aus den Kantonen Genf, Tessin, Zürich und Zug gut gewappnet für die Stelle. Wie die Bundesanwaltschaft befassen sich dort eigene Abteilungen mit Fällen von Wirtschafts- und organisierter Kriminalität.

Top-Staatsanwälte sagten ab

Ob sich in den Kantonen gut etablierte Staatsanwälte melden werden, bleibt allerdings fraglich. Es werde sehr schwierig sein, eine qualifizierte Persönlichkeit zu finden, sagt ein guter Kenner der Bundesanwaltschaft. Diese hat nämlich nicht erst seit Beyeler einen schlechten Ruf. Die Strafverfolgungsbehörde des Bundes hat vor einigen Jahren zusätzlich Aufgaben übernommen und dazu ihr Personal aufgestockt. Damals sei es nicht möglich gewesen, genügend qualifizierte Staatsanwälte zu finden, sagt der Insider.

Erfahrenere Staatsanwälte hätten nicht unter dem jungen Bundesanwalt Valentin Roschacher arbeiten wollen. Die Flops der BA führt der Kenner denn auch auf mangelnde Kompetenzen zurück. Staatsanwälte mit mehr Berufserfahrung hätten aussichtslose Fälle früher aufgegeben. Diese Flops wiederum hätten dem Ruf der BA geschadet.

Dennoch ist das Amt des Bundesanwalts immer noch mit Prestige verbunden. Er betreut die landesweit schwierigsten Fälle. Allerdings ist er auch sehr exponiert. Dafür ist der Lohn mit 286000 Franken nicht sehr üppig. Der Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich verdient mit 267000 Franken nicht viel weniger. Der Grüne Nationalrat Daniel Vischer bleibt trotzdem zuversichtlich: «Es wäre gelacht, wenn die Schweiz keine ausgewiesenen Juristen für diesen Job hätte.»

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