Tempo30
Müssen in Allschwil nun alle Schwellen weg?

Viermal hat das Allschwiler Stimmvolk seit 1996 Vorlagen zu Tempo 30 abgelehnt. Eine Motion sorgt nun dafür, dass die Diskussion weitergeht.

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Tempo 30

Tempo 30

Keystone

Regula Vogt-Kohler

Ist das Nein der Allschwiler Stimmberechtigten zu Tempo 30 in zwei Zonen ein generelles Nein zu verkehrsberuhigenden Massnahmen? SVP-Einwohnerrat Josua Studer, vehementer Gegner von Tempo 30, beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja.

«Tempo 30 wurde abgelehnt, weil man solche Massnahmen wie Schwellen nicht will», lautet seine Interpretation des Abstimmungsentscheids vom 17. Mai. Mit einer dringlichen Motion will er nun dafür sorgen, dass der Einwohnerrat an seiner Sitzung von morgen Mittwoch darüber diskutiert.

Der Vorstoss verlangt nichts weniger als die Entfernung sämtlicher bestehender Schwellen und die Aufhebung des versetzten Parkierens. Etliche Schwellen befinden sich in der Nähe von Schulhäusern und Kindergärten, eine davon direkt vor Studers Haus. Studer betont gegenüber der bz, dass es um prinzipielle Ziele gehe: Er wolle vor allem auch erreichen, dass jetzt nicht verkehrsberuhigende Massnahmen durch die Hintertüre eingeführt würden.

Nicht nachvollziehbar

Felix Keller, Präsident der CVP Allschwil-Schönenbuch und ebenfalls Mitglied des Einwohnerrats, kann die Interpretation von Studer nicht nachvollziehen. Es sei sicher nicht Meinung des Stimmvolks, dass die Schwellen nun zurückgebaut und das versetzte Parkieren aufgehoben würden und freie Fahrt herrschen solle, hält Keller fest.

Die CVP hatte wie die FDP für die Abstimmung über die Einführung von Tempo 30 in den Zonen Gartenhof und Bettenacker die Nein-Parole herausgegeben. Wenn man das Nein des Souveräns als generelles Nein zu verkehrsberuhigenden Massnahmen auslegen würde, würde man ein falsches Zeichen setzen, sagt Keller.

Ein Nein hatte auch der Gemeinderat empfohlen. Für Gemeindepräsident Anton Lauber ist das deutliche Verdikt der Stimmberechtigten gegen Tempo 30 ein Nein zu einer generellen Lösung, nicht aber zu punktuellen verkehrsberuhigenden Massnahmen an Stellen, wo es sinnvoll sei. Wo nötig, werde der Gemeinderat an den Massnahmen festhalten oder solche neu beschliessen. Theoretisch sei es auch nicht ausgeschlossen, dass je nach konkreter Situation Massnahmen weggelassen werden könnten.

Josua Studer nimmt an, dass er keine Mehrheit für seinen Vorstoss finden wird. Mit seiner Maximalforderung möchte er ein minimales Ziel erreichen: Mindestens müssten jetzt mal die veralteten Gummischwellen ausgewechselt werden, findet er.