Arzt und Bundesrat

Müder Johann Schneider-Ammann: Ignazio Cassis gab Entwarnung

Die freisinnigen Bundesräte Johann Schneider-Ammann (r.) und Ignazio Cassis.

Die freisinnigen Bundesräte Johann Schneider-Ammann (r.) und Ignazio Cassis.

FDP-Vertreter erkundigten sich beim Tessiner Arzt und Bundesrat Ignazio Cassis über die Gesundheit von Johann Schneider-Ammann.

Die Schweiz sorgt sich um Johann Schneider-Ammann. Der Wirtschaftsminister war mehrfach in wichtigen Sitzungen eingenickt oder hatte die Augen geschlossen, selbst in Bundesrats-Sitzungen. Die Situation ist auch unter Bundesräten ein Thema. Sie sprechen in bilateralen Gesprächen darüber.

Gedanken machte man sich ebenso beim Freisinn. FDP-Vertreter haben diskret bei Arzt und Bundesrat Ignazio Cassis sondiert, ob seiner Meinung nach ernsthafte gesundheitliche Probleme hinter der Müdigkeit von Johann Schneider-Ammann stecken könnten. Das zeigen Recherchen.

Müdigkeit als Problem

Ignazio Cassis habe jedoch Entwarnung gegeben, sagt ein FDP-Vertreter. Es seien keine speziellen Alarmzeichen ersichtlich, die Probleme kämen von der Müdigkeit her. Für den Freisinn, wie für die Gesamtregierung generell, ist es in solchen Momenten ein Glücksfall, mit dem Tessiner Cassis einen Arzt in der Regierung zu haben. Er kann Vorfälle richtig einschätzen.

Im Wirtschaftsdepartement reagiert man auf die Frage, ob Schneider-Ammann gesundheitliche Probleme habe, mit einem entschiedenen Nein. Das sei nicht der Fall, sagt ein Insider.

Ein Rücktritt steht für Johann Schneider-Ammann nach aussen hin nicht zur Diskussion. Bis wann die Tessiner auf ihn als Bundesrat zählen könnten, der immer Verständnis für das Tessin gehabt habe, fragte ihn das Tessiner Fernsehen RSI am Mittwoch. Er wiederhole, was er immer auf diese Frage antworte, entgegnete Schneider-Ammann: «Ich bin gewählt bis Ende der Legislatur 2019 und das Tessin kann auf mich zählen.» Und nach einer Pause fügte er hinzu: Nach dem Ende seiner Bundesratszeit könnten die Tessiner wieder auf ihn zählen, als der Industrielle, der er im Tessin gewesen sei.

Auch im Departement sagen Stimmen, Bundesrat Schneider-Ammann werde seine Legislatur beenden. Es stehe noch einiges auf dem Programm: die Landwirtschaftspolitik, die neue Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) und diverse Freihandelsabkommen. Doch aus dem engsten Umfeld gibt es durchaus widersprüchliche Signale in Bezug auf den Zeitpunkt eines möglichen Rücktritts.

Die Müdigkeit selbst schreibt man im Departement dem vollen Programm und den vielen Reisen Schneider-Ammanns zu. Zwischen 2011 und heute schloss der Wirtschaftsminister 13 Freihandelsabkommen ab. Das wichtigste darunter ist jenes mit China. Schneider-Ammann begann die Verhandlungen 2011 und unterzeichnete das Abkommen 2013. Ein Jahr später trat es in Kraft. Vor allem die Schlussphase der Verhandlungen war sehr aufwendig. Sie erforderte von Schneider-Ammann intensive persönliche Kontakte zu den involvierten chinesischen Ministern.

13 Freihandelsabkommen

Neben dem Abkommen mit China schloss er zwölf weitere Freihandelsabkommen ab: mit der Ukraine, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Kolumbien, Peru, Hongkong, mit dem Kooperationsrat der arabischen Golfstaaten, mit Panama, Costa Rica, Ecuador, Georgien und den Philippinen. Und der Wirtschaftsminister bleibt weiterhin sehr aktiv in Sachen Freihandelsabkommen. Mit Indonesien etwa sollte bald ein Abschluss möglich sein. Weit gediehen sind auch die Verhandlungen der Delegationen der Europäischen Freihandelsassoziation Efta (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und dem Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay). Es gingen bereits vier Verhandlungsrunden über die Bühne. Für diese Verhandlungen in Südamerika hat Schneider-Ammann allerdings gleichzeitig einen grossen Konflikt mit den Bauern in Kauf genommen.

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