Bundespräsidium

Moritz Leuenbergers Wahlschlappe gibt im Bundeshaus zu reden

Grund zum Grübeln: Die schlechten Wahlresultate von Moritz Leuenberger.

Moritz Leunberger

Grund zum Grübeln: Die schlechten Wahlresultate von Moritz Leuenberger.

Moritz Leuenberger ist 2010 zum dritten Mal Vizepräsident des Bundesrates. Der Zürcher Sozialdemokrat ist amtsältestes Mitglied der Landesregierung und wurde von der Vereinigten Bundesversammlung mit 128 von 187 gültigen Stimmen gewählt.

Trotz dem im historischen Vergleich sehr schlechten Resultat hat Leuenberger die Aussicht, 2011 zum dritten Mal das Bundespräsidium zu übernehmen. Er hatte den Vorsitz in der Regierung bereits 2006 und 2001 inne. Bei der ersten Wahl ins Vizepräsidium im Jahr 1999 hatte er 145 Stimmen erhalten, bei der zweiten im Jahr 2004 146.

Heute hat Moritz Leuenberger 128 von 187 gültigen Stimmen erhalten. Von 231 ausgeteilten Wahlzetteln wurden 230 eingeworfen. 28 waren leer. Das absolute Mehr lag bei 94.

Etliche Ratsmitglieder gaben ihre Stimmen anderen: Micheline Calmy-Rey erhielt 27 Stimmen, Eveline Widmer-Schlumpf deren 11, Ueli Maurer 13. Weitere acht Stimmen entfielen auf Vereinzelte.

Das Resultat bei der Wahl von Moritz Leuenberger zum Vizepräsidenten gab im Bundeshaus zu reden. Es war - bei vergleichbarem absoluten Mehr - das schlechteste Resultat eines Vizepräsidenten seit der Einführung des Parteienproporz 1919. Bürgerliche Parlamentarier interpretieren dies als Ausdruck dafür, dass das Parlament von Leuenberger genug hat.

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