Bundesrat
Moritz Leuenberger kritisiert Regierungsreform

Er habe nie in das Gejammer um unser langsames System eingestimmt und halte diese Diskussion für komplett falsch, sagt Bundesrat Moritz Leuenberger im Interview.

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Keystone

« Es gibt Kommissionen, die sich damit beschäftigen, wie die Kollegialität im Bundesrat reglementiert werden kann. Das ist doch absurd!» Kollegialität könne man nicht verordnen, man müss sie leben. Leuenberger: "Wenn es mit der Kollegialität nicht klappt, muss man halt den Mut haben zu sagen, dass die falschen Personen im Bundesrat sitzen. Das hätte auch mich treffen können."

Die Schweiz sei politisch gut gerüstet: "Ich glaube daran, dass in diesem System sehr effizient, sehr schnell und sehr gut gearbeitet werden kann." Leuenbergers Rezept: "Einfach handeln. Bei meiner Verabschiedung hat die Ständeratspräsidentin gesagt, ich hätte die Staatsleitungsreform durchgeführt, und zwar ohne Gesetzes- und Verfassungsänderungen." Regierungsverantwortung heisse eben auch, "sich Freiräume zu schaffen, ein Buch zu lesen, ein Theater zu besuchen, sich einen Film anzuschauen".

Leuenberger: "Von dort kommt Inspiration. Ich habe das so gehandhabt, und wurde dafür als Schöngeist beschimpft. Es ist doch einfach niedrig und derb, Grundsatzdenken als Schöngeistigkeit zu kritisieren." Die internationale Vernetzung habe Folgen für die Innenpolitik. Bundesräte seien mehr auf Reisen und sässen weniger in Kommissionen. Leuenberger: "Deswegen müssen wir jetzt aber nicht gleich die Verfassung ändern."