Gemeinderat
Morgen, morgen, nicht schon heute

Währschaft ging es bei der Budgetdebatte des Gemeinderats zu und her. Weniger allerdings, weil Stadttheater und Lernschwimmbecken Hermesbühl wieder aufs Tapet kamen: Denn definitive Entscheide diesbezüglich wurden noch immer nicht gefällt.

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Filet oder Leber?

Filet oder Leber?

Solothurner Zeitung

Regula Bättig

Fast schon wähnte man sich in der Metzgerei denn im Gemeinderatssaal: Sinnierte doch der versammelte Gemeinderat darüber, ob das Landstück Obach, Mutten, Ober- und Unterhof tatsächlich ein Filetstück, lediglich ein profanes Kotelett oder gar eine kaputte Leber darstellt. Sinniert wurde jedoch nicht ganz grundlos, schliesslich galt es, über dessen Kauf sowie die Errichtung der dafür nötigen Spezialfinanzierung in der Höhe von 12 Mio. zu befinden. Die meisten Redner schlossen sich der Bewertung von Gaston Barth, Leiter Rechts- und Personaldienst, an: «Es ist ein Filet mit Leber.»

Denn so attraktiv die Lage des Areals sei, was es an Altlasten berge, wisse niemand. Diese Ungewiss-heit vermochte den Rat allerdings nicht zu schrecken: Man war sich einig, dass die Stadt die Gelegenheit nutzen und das Land erwerben soll. Einstimmig überwies der Rat das Geschäft an die Gemeindeversammlung - im Falle deren Zustimmung wird im März 2010 an der Urne abschliessend über den Landkauf entschieden.

Von der Metzgertheke ging es dann direkt zur Bildungs- und Kulturpolitik. Nachdem der Rat die Kredite für die Sanierung des Stadttheaters und die Erneuerung von Turnhalle und Lernschwimmbecken im Hermesbühl aus dem Finanzplan 2010-2013 gekippt hatte, ging es nun darum, den Schaden zu begrenzen - oder Nägel mit Köpfen zu machen und das Projekt definitiv zu begraben.

Noch immer ist nichts entschieden

Von Seiten Stadt kam der Vorschlag, einen Planungskredit von 500 000 Franken in die Investitionsrechnung 2010 aufzunehmen. Nur so könne ausgelotet werden, was an Sparpotenzial überhaupt vorhanden sei, sagte Stadtbauamtsleiter Werner Stebler. Viel Spielraum sehe er allerdings nicht, vielleicht etwas bei der Technik, vielleicht etwas bei den Garderoben: «Unter 10 Millionen Franken kann ein Projekt mit zwei Turnhallen und dem Lernschwimmbecken kaum durchgezogen werden.»

Der Planungskredit ermögliche es aber, beim definitiven Entscheid über das Bauprojekt - laut Stadtpräsident Kurt Fluri soll dieser in der Januar- oder Februar-Sitzung gefällt werden - auf fundiertere Grundlagen zurückzugreifen. Grosse Opposition gegen dieses Vorgehen gab es nicht. Einzig Brigit Wyss (Grüne) liess verlauten, dass sie sich nicht recht wohl fühle, diese Diskussion einmal mehr zu verschieben.

Anders sah dies Kurt Fluri: Nur auf diese Weise habe man für einen Entscheid brauchbare Grundlagen, müsse sich nicht auf Hypothesen stützen. «Dann haben wir in etwa die gleichen Voraussetzungen wie beim Stadttheater», stellte er fest. Dort wurde bereits eine Machbarkeitsstudie über eine mögliche Etappierung ausgearbeitet. «Man kann Teile weglassen, man kann Etappen machen - aber er ist schwierig», fasste Werner Stebler diesen Bericht zusammen. «Und alles in allem gesehen sicher auch teuerer», wie Cornelia Mattiello-Schwaller vom verantwortlichen Planungsteam ergänzte.

1,9 Mio. Verlust - wahrscheinlich mehr

Im Wissen, dass in Sachen Stadttheater-Sanierung der Grundsatzentscheid ebenfalls Anfang nächstes Jahr ansteht, verzichtete der Rat auch hier auf grosse Debatten und beliess den Kredit von 300 000 Franken für weitere Planungs- und Abklärungsarbeiten im Budget. So blieb alles wie gehabt: Das Budget 2010 wurde vom Gemeinderat ohne jede Korrektur einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet - im Wissen allerdings, dass der budgetierte Verlust von 1,9 Mio. Franken durchaus höher ausfallen kann. Noch ist nämlich nicht klar, welche Auswirkungen die Sek-I-Reform auf die städtische Schulraumplanung hat. «Ein Nachtragskredit ist zu erwarten», sagte Kurt Fluri.

Die Revision der Dienst- und Gehaltsordnung (DGO), hatte bereits Spuren im Budget hinterlassen, als sie zur Sprache kam. Warum für städtische Angestellte künftig ein flexibleres Pensionierungsalter gelten und im Falle einer frühzeitigen Pensionierung eine Überbrückungsrente gewährt werden soll, erklärte Gaston Barth: «Damit werden unsere Angestellten den Verwaltungsangestellten des Kantons gleich gestellt.»

Sinnvoll sei dies insbesondere, weil die Lehrer - für die ein vom Kanton erlassenen Gesamtarbeitsvertrag gilt - bereits von einer solchen Regelung profitieren. Die Fraktionen begrüssten die Gleichstellung aller städtischen Angestellten und überwiesen auch die DGO-Revision einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung.

Unter Varia konnte Stadtschreiber Hansjörg Boll vermelden, dass die Motion «Es werde Licht im Kreuzackerpark West» mittlerweile umgesetzt sei: «Die neuen Leuchten sind installiert und die sind nicht nur heller, sondern brauchen auch 45 Prozent weniger Energie - ausserdem liegen die Kosten mit 29 000 Franken 7000 Franken unter Budget.»

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