Nahost

Mitchell fordert in Nahost Zugeständnisse aller Länder der Region

George Mitchell und Shimon Peres

George Mitchell und Shimon Peres

Die USA haben ihre Friedensbemühungen im Nahen Osten mit einer neuen Vermittlungsmission verstärkt. Mit dem US-Sondergesandten George Mitchell und Verteidigungsminister Robert Gates führten gleich zwei hohe US-Vertreter Gespräche in der Region.

Am Dienstag wurde mit Obamas Sicherheitsberater James Jones noch ein weiterer hochrangiger Vertreter der US-Regierung in Israel erwartet.

Gates sprach in Jerusalem mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak über das iranische Atomprogramm. US-Präsident Barack Obama hoffe noch für diesen Herbst auf eine Reaktion aus Teheran auf das Gesprächsangebot der internationalen Gemeinschaft, sagte Gates.

Barak machte klar, dass Israel einen Miltärangriff auf das iranische Atomprogramm in Erwägung zieht. Er betonte aber zugleich, dass Diplomatie und möglicherweise stärkere Sanktionen Vorrang hätten.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu versicherte Gates, dass er auch künftig mit der US-Regierung zusammenarbeiten wolle, "um Frieden und Sicherheit in Israel und der ganzen Region zu fördern". Nach den Gesprächen in Israel reiste Gates weiter nach Jordanien.

Auch der US-Sondergesandte George Mitchell eilt durch die Haupstädte des Nahen Ostens: An Sonntag war er in Damaskus erstmals mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zusammengetroffen. Nach einem Stopp in Tel Aviv, wo er ebenfalls mit Barak konferierte, reiste er nach Kairo weiter. Dort wurde er von Ägyptens Staatschef Husni Mubarak empfangen.

Danach reiste Mitchell erneut nach Tel Aviv zu einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Simon Peres. Anschliessend traf sich der US-Nahost-Gesandte mit dem palstinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Für Dienstag war ein Gespräch mit Netanjahu geplant.

Bei seinen Gesprächen bekräftigte Mitchell den Wunsch der USA nach Frieden in der Region. Er forderte alle Seiten dazu auf, "unverzüglich" an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Mitchell betonte, jede Seite müsse "schwierige und teils kontroverse Massnahmen" ergreifen. Für die arabischen Länder bedeute das, ihre Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Für die Palästinenser sei wichtig, ihre Sicherheitskräfte auszubauen und gegen die "anti-israelische Hetze" vorzugehen.

Israel hingegen müsse die "schwierigen Fragen" der Siedlungspolitik angehen und den Palästinensern "Bewegungsfreiheit und wirtschaftliches Wachstum ermöglichen".

Hunderte ultranationalistische Israelis protestierten in Jerusalem gegen die Haltung der US-Regierung im Streit um die Siedlungspolitik.

Das Verhältnis zwischen den USA und Israel war zuletzt wegen des Streits um die Siedlungspolitik angespannt. US-Präsident Barack Obama fordert einen Baustopp.

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