Man braucht kein Elefantengedächtnis, um alle bisherigen und aktuellen Bundesrätinnen aufzuzählen. Die Liste ist kurz: Elisabeth Kopp, Ruth Dreifuss, Ruth Metzler, Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Simonetta Sommaruga. Fast gleich lang ist die Liste von dramatischen Frauen-Nichtwahlen, die sich ins nationale Gedächtnis eingeprägt haben: Lilian Uchtenhagen, Christiane Brunner, Karin Keller-Sutter oder die Abwahl von Ruth Metzler – um nur einige zu nennen. Seit der Gründung des Bundesstaates regier(t)en 7 Frauen und 110 Männer das Land.

Kein staatspolitisches Kriterium

Die grüne Nationalrätin Maya Graf möchte dies mit einer parlamentarischen Initiative ändern. Sie will in der Verfassung festschreiben, dass die Geschlechter im Bundesrat angemessen vertreten sein müssen. Genauso wie die Landesgegenden und die Sprachregionen. Die Co-Präsidentin der Frauenorganisation Alliance F nimmt dabei Bezug auf die Tagsatzung von 1848. Darin schrieben die Verfassungsväter, dass bei der Besetzung des Bundesrates der «Verschiedenheit» des Landes Rechnung getragen werden sollte. Fixe Anrechte seien ein bewährtes und traditionsreiches Mittel der Repräsentation der Willensnation Schweiz. Kathrin Bertschy, GLP-Nationalrätin und zweite Co-Präsidentin von Alliance F, sagt es so: «Wir wachsen in diesem Land mit Regionen- und Sprachen-Quoten auf, ohne sie zu hinterfragen. Heute gibt es Faktoren wie eben das Geschlecht, die mindestens so wichtig sind.» Der Bundesrat sei nicht repräsentativ, doch niemand hinterfrage dies.

In dieses Bild passt, dass die Staatspolitische Kommission des Nationalrates gestern die Initiative von Maya Graf deutlich abgelehnt hat. Auch die Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel votierte dagegen. Es würde nur eine neue Konkurrenzsituation zwischen den verschiedenen Kriterien geschaffen, die ohne Wirkung bliebe, ist Humbel überzeugt. Der neue Verfassungsartikel hätte weder die Niederlage von Isabelle Moret gegen Ignazio Cassis noch von Karin Keller-Sutter gegen Johann Schneider-Ammann verhindert: «Auch mit dem neuen Verfassungsartikel bliebe die Wahlfreiheit bei der Bundesversammlung», sagt Humbel. Er wäre lediglich eine Absichtserklärung. Entscheidend bleibe die Auswahl an Kandidaten, welche die Parteien der Bundesversammlung vorschlagen. Auch wegen eigener Erfahrungen ist Humbel überzeugt, dass bei vielen Wahlen die politische Haltung der Kandidaten wichtiger sei als das Geschlecht. «Im Gegensatz zur Landesgegend und zur Sprache handelt es sich zudem beim Geschlecht nicht um einen staatspolitischen Faktor, der das Land zusammenhält.»

Im Kampagnenmodus

Trotz der Niederlage seit das Geschäft nicht erledigt, sagt Kathrin Bertschy. Man stehe erst am Anfang eines Prozesses. Denn auch der Nationalrat muss sich noch zur Initiative äussern. Und im Ständerat ist ein fast gleich lautender Vorstoss von Raphael Comte hängig – dem Neuenburger FDP-Ständerat. Mit anderen Worten: Alliance F bieten sich weitere Gelegenheiten, um die Frauenfrage im Bundesrat zu thematisieren.

Und das wird die Frauenorganisation auch tun. Einst war sie fast pleite, und eine Nachfolgerin für die langjährige Präsidentin Rosmarie Zapfl 2014 liess sich nur schwer finden. Heute – unter den beiden Co-Präsidentinnen Graf und Bertschy – findet ein Generationenwechsel statt. Dieser zeigt sich auch darin, dass Alliance F in den Kampagnenmodus gewechselt und die sozialen Medien entdeckt hat.

Bereits nach der Wahl von Ignazio Cassis oder eben der Nichtwahl von Isabell Moret im letzten September startete Alliance F die Aktion «Bundesrätinnen gehen in die Offensive». Ihre Botschaft: Gemischte Teams funktionieren besser. Dazu wurden Fussballtrikots kreiert: Als Logo streckt eine Frau ihre Faust in die Höhe. Eine Heldin: selbstbewusst und optimistisch. Die T-Shirts gab es gestern auf dem Bundesplatz zu kaufen. Gegen hundert Frauen und ein paar Männer erschienen zum Fototermin, darunter auch zahlreiche Nationalräte. Vornehmlich aus dem Links-Grünen-Lager, aber auch aus der GLP, BDP und CVP. Viola Amherd, CVP-Nationalrätin aus dem Wallis, sagt: «Wir müssen vorwärtsmachen. Ohne Quoten geht es zu langsam.»

Gestern blieb die Aktion noch ohne konkreten Erfolg. Den Druck wird Allianc F aber hochhalten. Die neue Devise der Frauenorganisation lautet: «Druck durch Sichtbarkeit». Das gilt auch für die anstehenden parlamentarischen Debatten zur Lohngleichheit und Frauenvertretung in Unternehmen. Graf, Bertschy und Co. werden im Bundeshaus Präsenz markieren.