Nugel - Mit Nugel als Vizepräsident

Der neu gewählte, von elf auf sieben Mitglieder verkleinerte Gemeinderat der Einwohnergemeinde Oensingen hat sich am vergangenen Montagabend zur konstituierenden Sitzung eingefunden. Dabei nahm der neue Gemeindepräsident Markus Flury (FdP) von den Ratsmitgliedern das Amtsgelöbnis ab. Er durfte dies bereits tun, da er am Vormittag des gleichen Tages im Oberamt Thal-Gäu vereidigt worden war.

Ressorts zugeteilt

Beschlüsse fassen konnte das designierte Gemeinderatskollegium noch nicht, da es erst ab dem kommenden 1. August im Amt sein wird. Die Ressorts hingegen konnten zugeteilt werden: Markus Flury (FdP), Präsidiales; Georg Schellenberg (SVP), Finanzen; Martin Brunner (SP, neu), Familie und Soziales; Volker Nugel (CVP), Sicherheit; Martin Rötheli (CVP), Bildung und Kultur; Christian Müller (FdP), Planung und Umwelt; Claude Wilhelm (FdP, neu), Infrastruktur.

Noch nicht vollständig geklärt ist, welchen Ressorts einzelne untergeordnete Bereiche zugeteilt werden sollen. Das werde jedoch in Kürze festgelegt, wie der Gemeindepräsident auf Nachfrage erklärte.

Im Weiteren wählte der Rat einen Gemeindevizepräsidenten. Georg Schellenberg und Volker Nugel hatten sich für dieses Amt zur Verfügung gestellt. Der Rat entschied sich klar für Nugel, das dienstälteste Mitglied im Rat. Von 1997 bis 2001 war er bereits im Amt, schied dann aus, als der Rat von 18 auf 11 Mitglieder verkleinert wurde. 2004 rutschte der CVP-Mann wieder nach und ein Jahr später schaffte er die Wiederwahl problemlos.

Dass er nun zum Vizepräsidenten gewählt wurde, freue ihn sehr, gestand er auf Anfrage. Wobei er auch zugab, damit gerechnet zu haben. «Schliesslich haben wir von der CVP bei den Wahlen fürs Gemeindepräsidium klar gesagt, dass wir Markus Flury von der FdP unterstützen werden.» Im Gegenzug habe man erwartet, dass der CVP das Vizepräsidium zugestanden wird.

«Diese Aktion», so betont Nugel, «ist aber die einzige, bei der die Partei eine Rolle spielt.» Bei der Arbeit im Rat hingegen dürfe parteipolitisches Denken und Handeln keinen Platz mehr haben. «Als Vize werde ich den Präsidenten mit aller Kraft unterstützen und mich für eine konstruktive Zusammenarbeit einsetzen.»

Nur bei Gewissensfragen

Geändert wird der Sitzungsrhythmus. Fanden die Sitzungen in letzter Zeit in der Regel alle drei Wochen statt, so soll es ab August alle zwei Wochen sein. Begonnen wird nicht mehr um 20 Uhr, sondern um 19 Uhr, und normalerweise soll die Sitzung nicht länger als bis um 21 Uhr dauern. Bedingung ist allerdings, wie Gemeindepräsident Flury betonte, dass alle Mitglieder gut vorbereitet zur Sitzung kommen. Er erwarte zudem Pünktlichkeit, damit bezeuge man den Respekt gegenüber den anderen Sitzungsteilnehmern.

Und da der Gemeinderat ja eine Kollegialbehörde ist, würden alle Beschlüsse und Entscheide gemeinsam getragen und dann auch so - ohne Abstimmungsverhältnisse - gegen aussen vertreten. Weiter machte Flury die Gemeinderäte darauf aufmerksam, dass Enthaltungen bei Abstimmungen nur akzeptiert würden, wenn es das Gewissen eines Ratsmitgliedes nicht anders zulasse.