USA - Iran

Mike Pompeo lobte an Treffen mit Cassis die Schweizer Dienste

Während seines dreitägigen Besuches in der Schweiz hat US-Aussenminister Mike Pompeo am Sonntag Bundesrat Ignazio Cassis getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Dienste der Schweiz im Iran. Am Samstag war Pompeo im Bundeshaus und an der Bilderbergkonferenz.

Die beiden Aussenminister trafen sich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Castelgrande in Bellinzona. Sie sprachen zunächst unter vier Augen, danach mit den Delegationen. Dabei sei es um verschiedene Themen gegangen, die derzeit weltweit von Bedeutung sind, sagte Cassis im Anschluss vor den Medien: Iran, Venezuela, Russland, die multilaterale Zusammenarbeit und ein Freihandelsabkommen.

Im Zentrum standen jedoch die Guten Dienste, welche die Schweiz für die USA im Iran erbringt. "Ich erinnerte den Aussenminister daran, wie tief die Vereinigten Staaten die Dienste der Schweiz schätzen, die sie als Schutzmacht der USA in der Islamischen Republik Iran ausübt", sagte Pompeo. Sie leiste wichtige konsularische Dienste und kümmere sich um die Fälle der vermissten und inhaftierten US-Bürger durch Besuche in iranischen Gefängnissen.

Cassis wiederum betonte insbesondere den humanitären Mechanismus, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Dieser ermögliche die Bezahlung der Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten, die nicht den Sanktionen unterliegen. "Wir wollen dazu beitragen, dass die Zivilbevölkerung, die unter den neuen Sanktionen leidet, mit wichtigen Gütern des Alltags versorgt werden kann", sagte Cassis demnach.

Ein Abkommen muss beiden nützen

Zur Sprache kam auch die geopolitische Lage. Cassis hat sich laut EDA besorgt gezeigt über das angespannte Verhältnis der USA zu Russland und China. In Venezuela soll die Schweiz das Schutzmachtmandat für die USA übernehmen. Dazu hatten Cassis und der US-Botschafter in Bern, Edward McMullen, im März eine Vereinbarung unterzeichnet. Für die Umsetzung braucht es nun noch die Zustimmung der Regierung in Caracas.

Sowohl Pompeo als auch Cassis bestätigten in Bellinzona ihr grundsätzliches Interesse an einem Freihandelsabkommen. "Für beide Seiten ist klar, dass bei einem Abkommen beide Länder profitieren müssen", sagte Cassis gemäss EDA. Die USA sind für die Schweiz der zweitwichtigste Handelspartner, und die Schweiz gehört zu den 15 grössten Handelspartnern der USA. Das gegenseitige Handelsvolumen beträgt rund 120 Milliarden Franken pro Jahr.

Die beiden Aussenminister haben sich bereits zum zweiten Mal getroffen: Im Februar war Cassis bei Pompeo in Washington. Zudem hatte Bundespräsident Ueli Maurer vor zwei Wochen US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus besucht.

Führung durch das Bundeshaus

Offizielle US-Besuche in der Schweiz hingegen sind seltener: Mit Pompeo ist erstmals seit rund 20 Jahren wieder ein US-Aussenminister in die Schweiz gereist. Überraschend traf er bereits am Freitag ein und besuchte am Samstag Bern. Dort wurde er von FDP-Nationalrätin Christa Markwalder durch das Bundeshaus geführt. Sie tat das in ihrer Rolle als Präsidentin der Parlamentariergruppe Schweiz-USA.

Markwalder machte mit Pompeo "die traditionelle Führung", wie sie sagte. Sie zeigte dem US-Aussenminister die Kuppelhalle, den Nationalrats- und Ständeratssaal sowie die Wandelhalle. Die Anfrage sei am Mittwochabend bei ihr eingetroffen. Pompeo habe Interesse am Schweizer Parlament und am politischen System, sagte Markwalder gegenüber Keystone-SDA. "Ich habe mich sofort bereiterklärt, die Führung zu übernehmen."

Abstecher an Bilderberg-Konferenz

Nach dem Bundeshaus-Besuch besichtigte Pompeo mit seiner Ehefrau Susan und seiner Entourage die Berner Altstadt und den Rosengarten. Am Nachmittag ging es dann weiter an den Genfersee. Er nahm an der Bilderberg-Konferenz in Montreux VD teil, einer weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschotteten Veranstaltung.

Die Konferenz hatte am Donnerstag begonnen und endete am Sonntag. Zu der 67. Ausgabe des Treffens wurden nach Angaben der Organisatoren rund 130 Teilnehmer aus 23 Ländern erwartet. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Zukunft Europas und der Klimawandel.

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