Rücktritt
Micheline Calmy-Rey: Nonkonform, resolut und (un-)beliebt

Mit der Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey verlässt eine markante und eigensinnige Persönlichkeit die Landesregierung. In die Geschichtsbücher eingehen dürfte sie als Aussenministerin der unkonventionellen Art.

Charlotte Walser
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Das Rütli erobert und mit Schleier provoziert: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Bildern
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Am 4. Dezember 2002 legte Calmy-Rey den Eid als 106. Mitglied des Bundesrates ab
Micheline Calmy-Rey 2003 im Bundeshaus
Mit der Sozialdemokratin verlässt eine Person mit Ecken und Kanten die Landesregierung
Ihr erster Auslandsbesuch als Aussenministerin führte sie 2003 nach Helsinki
2003 in einer Baracke an der Demarkationslinie zwischen Süd- und Nordkorea
Die Aussenministerin 2004 in ihrem Büro
2006 mit ihrem chinesischen Amtskollegen Li Zhaoxing auf dem Jungfraujoch
Wechselnde Frisuren gehörten ebenso zur Bundesrätin, wie ihr resolutes Auftreten
Präsidialjahr 2007
Weder Rechtsextreme noch Sicherheitsleute konnten sie 2007 von ihrem Rütli-Auftritt abhalten
Der legendäre Auftritt von Micheline Calmy-Rey im Westschweizer Fernsehen
Calmy-Rey 2008 mit Kopftuch im Iran
Das Kopftuch sorgte für Polemik in der Schweiz
2010 während den Verhandlungen mit Gaddafi über die Freilassung der Schweizer Geiseln
Sie brachte Max Göldi von Libyen zurück in die Schweiz
Micheline Calmy-Rey tritt per Ende Jahr zurück

Das Rütli erobert und mit Schleier provoziert: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Bildern

Keystone

Bevor Calmy-Rey ihr Amt antrat, standen Schweizer Aussenminister selten im Rampenlicht. Neutralität bedeutete Zurückhaltung, Diplomatie war etwas Diskretes. Dies änderte sich mit Calmy-Rey schlagartig.

Die temperamentvolle Genferin wagte eine Neuinterpretation alter Konzepte, sprach von «aktiver Neutralität» und «offener Diplomatie». Was es damit auf sich hatte, zeigte sich schon kurz nach ihrem Amtsantritt im Januar 2003.

Sie fahre nur zum Weltwirtschaftsforum nach Davos, wenn sie ihrem US-Amtskollegen die Haltung der Schweiz im Irak-Konflikt darlegen könne, liess Calmy-Rey selbstbewusst verlauten - und erntete dafür Beifall, aber auch Murren.

Das Rütli erklommen...

Fortan überraschte die Aussenministerin regelmässig mit nicht ganz konformen Äusserungen und spontanen Ideen. Letztere entpuppten sich zuweilen als untauglich. So erstellte die Schweiz trotz Ankündigung nie eine Liste der zivilen Opfer im Irak-Krieg.

An anderen Ankündigungen allerdings hielt sie fest: In ihrem ersten Präsidialjahr 2007 beharrte Calmy-Rey trotz Absage der offiziellen Feier zum 1. August auf einem Rütli-Auftritt. Sie mochte sich weder von Rechtsextremen noch von Sicherheitsbeamten abhalten lassen.

Um Erlaubnis bat sie nicht, und es interessierte sie auch nicht, wie sie auf die symbolträchtige Wiese gelangen würde: Calmy-Rey wollte eine Rede halten, also tat sie es. Sympathisantinnen erschien solches Agieren konsequent, Kritiker taxierten es als stur.

...und Grenzen überschritten

Es waren vor allem die symbolischen Gesten, mit denen Calmy-Rey polarisierte, ob sie nun in roten Schuhen die innerkoreanische Grenze überschritt oder anlässlich eines Iranbesuchs mit Kopftuch posierte. Derartige Auftritte brachten ihr den Vorwurf ein, die eigene Person in den Mittelpunkt zu stellen.

Calmy-Rey selbst sah die mediale Aufmerksamkeit als Mittel zum Zweck, war es doch ihr erklärtes Ziel, der Schweizer Diplomatie mehr Gehör zu verschaffen. Mitunter gelang ihr dies auch: Als Armenien und die Türkei ein Abkommen zur Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichneten, wurde die Schweiz für ihre Vermittlerrolle international mit Lob bedacht.

Negative Reaktionen riefen zuweilen Calmy-Reys Stellungnahmen zum internationalen Geschehen hervor. Dann etwa, als die Aussenministerin sich dezidiert für die Unabhängigkeit Kosovos aussprach.

Menschenrechte und Europa-Politik

Mit Elan setzte sich Calmy-Rey für die humanitäre Tradition der Schweiz ein. Die Aussenministerin scheute sich indes nie, edles Engagement mit Interessenspolitik zu verknüpfen: Die guten Dienste könnten der Schweiz Türen öffnen, erklärte sie.

Auch in den Beziehungen zu Europa suchte Calmy-Rey den pragmatischen Weg. Das Stimmvolk quittierte dies mit einem Ja zum Schengen-Beitritt, zum freien Personenverkehr und zur Kohäsionsmilliarde.

Die isolationistische SVP fand in der weltoffenen Genferin ein geeignetes Feindbild: Calmy-Rey hinterfragte, was der SVP heilig war, plädierte für internationale Zusammenarbeit, kämpfte gegen aussenpolitische Réduitmentalität. Die Schweiz könne sich nicht hinter den Bergen verstecken, pflegte sie zu sagen.

Libyen-Krise und Befreiungspläne

Bestätigt sah sich die Aussenministerin spätestens während der Libyen-Krise, die sie auf eine harte Probe stellte. Dass die Schweizer, die in Libyen festgehalten wurden, schliesslich ausreisen durften, führte Calmy-Rey nicht zuletzt auf die Hilfe anderer Staaten zurück. Tatsächlich war es ihr gelungen, den Konflikt zu internationalisieren.

Die Freude über die Freilassung der Geiseln war allerdings von kurzer Dauer. Bald wurde bekannt, dass Calmy-Rey Pläne zur Befreiung der Geiseln geschmiedet hatte, ohne den Bundesrat zu informieren. Die Geschäftsprüfungskommission kam später zum Schluss, dass die Aussenministerin damit ihre Kompetenzen überschritten hatte.

Die Quittung erhielt Calmy-Rey bei der Wahl für das zweite Präsidialjahr: Die Bundesversammlung wählte sie mit einer historisch tiefen Stimmenzahl zur Bundespräsidentin. Parlamentarier begründeten die Strafaktion mit den «Sololäufen» der Aussenministerin.

In der Bevölkerung beliebt

Calmy-Rey selbst zeigte sich unbeeindruckt: Das habe keinerlei Bedeutung, erklärte sie - und handelte sich abermals Kritik ein. Ihre zweite Amtszeit als Bundespräsidentin stand damit unter ungünstigen Vorzeichen. Die Wogen glätteten sich aber. Im Bundesrat kehrte Ruhe ein, das Gremium trat wieder geeinter auf.

Obwohl Calmy-Rey oft aneckte, lag sie in Beliebtheitsumfragen stets weit vorne. Im eigenen Departement hielt sich ihre Beliebtheit in Grenzen: Die EDA-Chefin war dafür bekannt, alles bis ins Detail kontrollieren zu wollen.

Ihre politische Karriere begonnen hatte die im Wallis geborene Calmy-Rey im Genfer Grossen Rat. 1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt, am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl in den Bundesrat. Calmy-Rey ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und dreifache Grossmutter. Am 8. Juli dieses Jahres feierte sie ihren 66. Geburtstag. (sda)

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