Rücktritt

Micheline Calmy-Rey: Nonkonform, resolut und (un-)beliebt

Mit der Sozialdemokratin Micheline Calmy-Rey verlässt eine markante und eigensinnige Persönlichkeit die Landesregierung. In die Geschichtsbücher eingehen dürfte sie als Aussenministerin der unkonventionellen Art.

Bevor Calmy-Rey ihr Amt antrat, standen Schweizer Aussenminister selten im Rampenlicht. Neutralität bedeutete Zurückhaltung, Diplomatie war etwas Diskretes. Dies änderte sich mit Calmy-Rey schlagartig.

Die temperamentvolle Genferin wagte eine Neuinterpretation alter Konzepte, sprach von «aktiver Neutralität» und «offener Diplomatie». Was es damit auf sich hatte, zeigte sich schon kurz nach ihrem Amtsantritt im Januar 2003.

Sie fahre nur zum Weltwirtschaftsforum nach Davos, wenn sie ihrem US-Amtskollegen die Haltung der Schweiz im Irak-Konflikt darlegen könne, liess Calmy-Rey selbstbewusst verlauten - und erntete dafür Beifall, aber auch Murren.

Das Rütli erklommen...

Fortan überraschte die Aussenministerin regelmässig mit nicht ganz konformen Äusserungen und spontanen Ideen. Letztere entpuppten sich zuweilen als untauglich. So erstellte die Schweiz trotz Ankündigung nie eine Liste der zivilen Opfer im Irak-Krieg.

An anderen Ankündigungen allerdings hielt sie fest: In ihrem ersten Präsidialjahr 2007 beharrte Calmy-Rey trotz Absage der offiziellen Feier zum 1. August auf einem Rütli-Auftritt. Sie mochte sich weder von Rechtsextremen noch von Sicherheitsbeamten abhalten lassen.

Der legendäre Auftritt von Micheline Calmy-Rey im Westschweizer Fernsehen

Der legendäre Auftritt von Micheline Calmy-Rey im Westschweizer Fernsehen

Um Erlaubnis bat sie nicht, und es interessierte sie auch nicht, wie sie auf die symbolträchtige Wiese gelangen würde: Calmy-Rey wollte eine Rede halten, also tat sie es. Sympathisantinnen erschien solches Agieren konsequent, Kritiker taxierten es als stur.

...und Grenzen überschritten

Es waren vor allem die symbolischen Gesten, mit denen Calmy-Rey polarisierte, ob sie nun in roten Schuhen die innerkoreanische Grenze überschritt oder anlässlich eines Iranbesuchs mit Kopftuch posierte. Derartige Auftritte brachten ihr den Vorwurf ein, die eigene Person in den Mittelpunkt zu stellen.

Calmy-Rey selbst sah die mediale Aufmerksamkeit als Mittel zum Zweck, war es doch ihr erklärtes Ziel, der Schweizer Diplomatie mehr Gehör zu verschaffen. Mitunter gelang ihr dies auch: Als Armenien und die Türkei ein Abkommen zur Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichneten, wurde die Schweiz für ihre Vermittlerrolle international mit Lob bedacht.

Negative Reaktionen riefen zuweilen Calmy-Reys Stellungnahmen zum internationalen Geschehen hervor. Dann etwa, als die Aussenministerin sich dezidiert für die Unabhängigkeit Kosovos aussprach.

Menschenrechte und Europa-Politik

Mit Elan setzte sich Calmy-Rey für die humanitäre Tradition der Schweiz ein. Die Aussenministerin scheute sich indes nie, edles Engagement mit Interessenspolitik zu verknüpfen: Die guten Dienste könnten der Schweiz Türen öffnen, erklärte sie.

Auch in den Beziehungen zu Europa suchte Calmy-Rey den pragmatischen Weg. Das Stimmvolk quittierte dies mit einem Ja zum Schengen-Beitritt, zum freien Personenverkehr und zur Kohäsionsmilliarde.

Die isolationistische SVP fand in der weltoffenen Genferin ein geeignetes Feindbild: Calmy-Rey hinterfragte, was der SVP heilig war, plädierte für internationale Zusammenarbeit, kämpfte gegen aussenpolitische Réduitmentalität. Die Schweiz könne sich nicht hinter den Bergen verstecken, pflegte sie zu sagen.

Libyen-Krise und Befreiungspläne

Bestätigt sah sich die Aussenministerin spätestens während der Libyen-Krise, die sie auf eine harte Probe stellte. Dass die Schweizer, die in Libyen festgehalten wurden, schliesslich ausreisen durften, führte Calmy-Rey nicht zuletzt auf die Hilfe anderer Staaten zurück. Tatsächlich war es ihr gelungen, den Konflikt zu internationalisieren.

Die Freude über die Freilassung der Geiseln war allerdings von kurzer Dauer. Bald wurde bekannt, dass Calmy-Rey Pläne zur Befreiung der Geiseln geschmiedet hatte, ohne den Bundesrat zu informieren. Die Geschäftsprüfungskommission kam später zum Schluss, dass die Aussenministerin damit ihre Kompetenzen überschritten hatte.

Die Quittung erhielt Calmy-Rey bei der Wahl für das zweite Präsidialjahr: Die Bundesversammlung wählte sie mit einer historisch tiefen Stimmenzahl zur Bundespräsidentin. Parlamentarier begründeten die Strafaktion mit den «Sololäufen» der Aussenministerin.

In der Bevölkerung beliebt

Calmy-Rey selbst zeigte sich unbeeindruckt: Das habe keinerlei Bedeutung, erklärte sie - und handelte sich abermals Kritik ein. Ihre zweite Amtszeit als Bundespräsidentin stand damit unter ungünstigen Vorzeichen. Die Wogen glätteten sich aber. Im Bundesrat kehrte Ruhe ein, das Gremium trat wieder geeinter auf.

Obwohl Calmy-Rey oft aneckte, lag sie in Beliebtheitsumfragen stets weit vorne. Im eigenen Departement hielt sich ihre Beliebtheit in Grenzen: Die EDA-Chefin war dafür bekannt, alles bis ins Detail kontrollieren zu wollen.

Ihre politische Karriere begonnen hatte die im Wallis geborene Calmy-Rey im Genfer Grossen Rat. 1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt, am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl in den Bundesrat. Calmy-Rey ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und dreifache Grossmutter. Am 8. Juli dieses Jahres feierte sie ihren 66. Geburtstag. (sda)

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