Vereinte Nationen

Menschenrechtskommissarin fordert Ende der regionalen Machtkämpfe

Navi Pillay (r.), UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte

Navi Pillay (r.), UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat in Genf eine vierwöchige Session des Menschenrechtsrats eröffnet. Dabei rief sie die Mitgliedstaaten dazu auf, nicht wieder in «regionale Reflexe» zurückzufallen.

Statt der Verteidigung regionaler Interessen müssten die Beschlüsse des Menschenrechtsrats tatsächlich auch etwas bewirken, forderte Pillay. Notwendig sei eine parteiunabhängige und kollegiale Arbeitsweise, der Dialog müsse unpolitisch und konstruktiv verlaufen.

"Der Rat braucht internen Zusammenhalt und externe Glaubwürdigkeit", sagte Pillay. Die Durchsetzungskraft der Organisation hange grundsätzlich davon ab, in welcher Art ihre Beschlüsse in konkrete Verbesserungen Menschenrechte umgesetzt werden könnten.

Insbesondere in der Nahost-Frage sind die Mitglieder des Menschenrechtsrats tief gespalten. Islamische Länder spielen in dem Rat eine prominent Rolle, weshalb die Beschlüsse in den vergangenen Jahren oft als israel-feindlich und politisch motiviert kritisiert wurden.

Am Montag wird unter anderen auch der iranische Aussenminister Manuschehr Mottaki eine Rede vor den Mitgliedern des Menschenrechtsrats halten.

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