Mobilfunkanlagen
Mehr Transparenz bei der Bewilligung von Mobilfunkanlagen

Weil die Bewilligung zum Bau einer Mobilfunkanlage das Abwägen unterschiedlicher Interessen verlangt, soll jetzt eine Vereinbarung über die Standortevaluation von Mobilfunkantennen die Gemeinden in ihrer Bewilligungspraxis unterstützen.

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Die Aargauer Gemeinden als Baubewilligungsbehörde bei Gesuchen von Mobilfunkanlagen sind nicht selten in einer schwierigen Lage. Regelmässig bildet sich in der Bevölkerung gegen solche Bauvorhaben Widerstand. Obschon die gesetzlichen Bestimmungen zur Beurteilung dieser Anlagen verhältnismässig klar und eindeutig sind, wird oft die fehlende Transparenz bei der Evaluation von Antennen-Standorten bemängelt.

Abwägung von Interessen

Um die Standorte von Mobilfunkanlagen aus raumplanerischer Sicht optimieren zu können, verlangt der Kanton Aargau im Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässer (EG UWR) für die Suche nach geeigneten Antennen-Standorten eine Abwägung der Interessen von Gemeinden und Betreiberfirmen. Nach Angaben des kantonalen Departementes für Bau, Verkehr und Umwelt müssen dabei insbesondere Aspekte des Landschafts- und Ortsbildschutzes aber auch der Siedlungsentwicklung berücksichtigt
werden. Für die Umsetzung dieser Vorschrift hat der Kanton Aargau nun in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der Mobilfunkbetreiber eine "Vereinbarung über die
Standortevaluation und -koordination" ausgearbeitet und unterzeichnet. Das Dokument fasst die rechtliche Situation zusammen und zeigt den Gemeindebehörden den vorhandenen
Spielraum im Bewilligungsverfahren und die Möglichkeit einer optimalen Standortevaluation und -koordination auf. Sämtliche Aargauer Gemeinden werden nun eingeladen, ihre Anliegen und Vorschläge bereits im Planungsverfahren aktiv einzubringen.

Die Vereinbarung kann unter www.ag.ch/baubewilligungen eingesehen werden und steht zum Herunterladen zur Verfügung.

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