Maurer will nicht mehr jedes Jahr zu Münchner Sicherheitskonferenz

Ueli Maurer an der Konferenz in München

Ueli Maurer an der Konferenz in München

Bundesrat Ueli Maurer hat anlässlich seiner ersten Auslandreise am Rande der Konferenz in München mehrere Amtskollegen getroffen. Dabei kam unter andere eine mögliche Schweizer Beteiligung an der Anti-Piraten-Mission Atalanta zur Sprache.

Seine zweitägige Teilnahme an der Sicherheitskonferenz sei zum Kennenlernen ausländischer Kollegen von Nutzen gewesen, sagte Maurer telefonisch gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Rein materiell seien eigentliche bilaterale Treffen aber sicher ergiebiger, da sie strukturierter ablaufen würden. Es sei wohl nicht nötig, dass er jedes Jahr in München anwesend sei. Alle zwei Jahre könnten genügen, meinte der neue VBS-Chef.

Er nutzte die Gelegenheit der internationalen Konferenz zu kurzen Treffen mit den Delegationen Frankreichs, Deutschlands, Norwegens, Österreichs und Luxemburgs. Dabei seien keine konkreten Fragen gestellt oder Anliegen angesprochen worden. Es habe sich um einen allgemeinen Gedankenaustausch zur Sicherheitspolitik gehandelt.

Die zurückhaltende Position der Schweiz werde respektiert, stellte der Bundesrat nach seinen ersten Gesprächen mit ausländischen Kollegen fest. Im grossen internationalen Sicherheitsgefüge sei die Schweiz ja nicht massgebend und verhalte sich mehr als Beobachter.

Beim Treffen mit Frankreichs Verteidigungsminister Hervé Morin vom Samstag ging es um den Kampfflieger Rafale und eine mögliche Schweizer Beteiligung an der EU-Mission Atalanta gegen die Piraten vor der Küste Somalias.

Maurer habe seinem Amtskollegen erläutert, dass der Bundesrat bald einen Beschluss dazu fassen werde. Danach müsse auch noch das Parlament grünes Licht für einen Schweizer Einsatz geben.

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