Maurer fordert Kostentransparenz und Umsetzung von Armeereformen

Ueli Maurer (Archiv)

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Die Schweizer Armee braucht eine politische Basis, auf Grund derer ihr Auftrag formuliert werde. Dies sagte Bundesrat Ueli Maurer an der Delegiertenversammlung der Offiziersgesellschaft. Die Armee dürfe sich nicht selbst eine Ausrichtung geben.

Maurer, Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), betonte gegenüber den in Frauenfeld versammelten Offizieren, die Unterstützung der Armee durch die Politik habe in den letzten Jahren abgenommen.

Um sie wieder zu stärken, müsse zuerst ein Konsens gefunden werden, was die Armee "können und müssen soll, welchen Auftrag sie hat", sagte Maurer vor den Delegierten der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Aus diesem Auftrag heraus müssten dann Schwerpunkte gesetzt werden.

Unbedingt nötig sei in der Armee und im VBS eine transparente Rechnungslegung, sagte der neue Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Er vermisse eine Vollkostenrechnung, an Hand derer die finanziellen Auswirkungen von Entscheiden zu sehen seien.

Zudem fehle in der Armee ein Kostenbewusstsein. Man sei zwar in Kleinigkeiten knauserig, mache sich aber im Ganzen zu wenig Gedanken über Kosten und Folgekosten, kritisierte Maurer.

Er verstehe zwar die von SOG-Präsident Hans Schatzmann erhobene Forderung, die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) anzuheben, sagte Maurer. Das wären - gemessen am BIP 2007 - gut 7,5 Mrd. Franken.

Aber bei der derzeitigen Wirtschaftslage müsse realistischerweise mit eher knappen Armee-Finanzen gerechnet werden, gab Maurer zu bedenken. Ziel sei es, jährlich eine Milliarde mehr als die derzeitigen 3,7 Mrd. Franken einsetzen zu können.

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