Militär
Maurer: Armeebudget unter fünf Milliarden macht neue Reform nötig

Mit weniger als fünf Milliarden kann die Armee nicht wie geplant gestaltet werden, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer.

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«Sonst müssen wir die Armee nochmals völlig neu konzipieren» – Ueli Maurer

«Sonst müssen wir die Armee nochmals völlig neu konzipieren» – Ueli Maurer

Keystone

Angesichts des neuen Sparauftrags des Bundesrats muss die Schweizer Armee mit Abstrichen am Fünf-Milliarden-Budget rechnen, welches Regierung und Parlament in der Vergangenheit abgesegnet hatten. Bei weniger als fünf Milliarden Franken pro Jahr werde eine neue Armeereform nötig, sagt Verteidigungsminister Ueli Maurer.

In einem Interview mit der Basler Zeitung vom Montag nannte Maurer den im Bundesrat vorgegebenen Sparbetrag nicht. Bisher habe die Regierung erst die Vorgehensweise für das Sparvorhaben beschlossen. "Man kann sagen, dass das Armeebudget gemäss diesem Prozedere sicher deutlich unter fünf Milliarden zu liegen kommt", sagte Maurer.

Anschliessend muss das Parlament über den Sparplan bestimmen. "Wir wissen noch mindestens ein Jahr lang nicht, wie viel Geld wir zur Verfügung haben werden." Allerdings hatte Maurer in der Debatte über die Armeereform im Nationalrat Mitte Juni gesagt, man nähere sich angesichts der anstehenden Sparrunden "eher der 4,5-Milliarden als der 5-Milliarden-Grenze".

Und dies, obwohl das Parlament den Plafond für die jährlichen Armeeausgaben in der Vergangenheit auf fünf Milliarden Franken festgelegt und wiederholt bestätigt hatte.

Neue Reform nötig

Mit weniger als fünf Milliarden könne die Armee aber nicht wie geplant gestaltet werden. "Wenn wir kurzfristig bei der Armee sparen, muss man sich im Klaren darüber sein, dass wir auf der Zeitachse trotzdem die versprochenen fünf Milliarden brauchen - sonst müssen wir dieArmee nochmals völlig neu konzipieren", sagte Maurer.

Wenn die Armee mittelfristig nicht auf den erwarteten Betrag komme, fehlten ihr die Mittel für die nötigen Investitionen und "alles wäre wieder offen, so wie vor den politischen Entscheidungen über die Eckwerte der neuen Armee".

In der Sommersession war die jüngste Armeevorlage im Nationalrat gescheitert und geht nun zurück an den Ständerat. Sie kann daher nicht mehr wie vorgesehen 2017 in Kraft treten. Selbst wenn sich das Parlament noch einigt, verzögert sich die Umsetzung bis mindestens Anfang 2018, wie inzwischen bekannt wurde.

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