Biometrischer Pass
Lieber zentral, dafür nicht so teuer

Die kantonsrätliche Finanzkommission stimmt dem Verpflichtungskredit für die Errichtung eines zentralen Kompetenzzentrums zur Biometrisierung der Ausweise in Solothurn zu.

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Zentrum für Biometrisierung

Zentrum für Biometrisierung

Solothurner Zeitung

Vor der eidgenössischen Abstimmung über die biometrischen Pässe hatte die Finazkommission das Geschäfts zu den Komptenezzentren zur Biometriesierung der Ausweispapiere zurückgestellt. Mit Befriedigung konnte sie nun, dass heute, in Abweichung zu den Berechnungen in der Botschaft des Regierungsrates, die Investitionskosten bedeutend geringer ausfallen.

Grund dafür ist der vorläufige Verzicht auf die Ausstellung von biometrisierten Identitätskarten. Die Fiko musste sich zwischen der zentralen Variante mit einem Kompetenzzentrum in Solothurn und Investitionskosten von 2,92 Mio. Franken und der dezentralen Variante mit Kompetenzzentren in Dornach, Olten und Solothurn und Investitionskosten von 4,61 Mio. Franken entscheiden.

Die Regierung favorisiert «aus regionalpolitsiche Gründen» die dezentrale Variante (wir berichteten). Nur ein Zentum will die Justizkommission und nun auch die Fiko. Ausschlaggebend für diesen Entscheid war, dass durch den Betrieb von drei Kompetenzzentren ein jährlicher Verlust von mehreren hunderttausend Franken resultieren würde, dagegen beim zentralen Standort die Betriebskosten durch den Ertrag gedeckt wären.

Auch abends und samstags offen

Die Fiko befürwortet den Verpflichtungskredit für die Errichtung eines zentralen Kompetenzzentrums Biometrie beim Hauptbahnhof Solothurn. Sie verlangt aber vom Regierungsrat, dass für die Ausstellung der Pässe und Ausweise künftig nur noch ein Behördengang nötig ist.

Im Weiteren sind die Öffnungszeiten dem heutigen Kundenbedürfnis angepasst werden. Das Kompetenzzentrum soll auch am Abend und am Samstag zugänglich sein. Anzustreben ist längerfristig eine Zusammenarbeit mit den Kantonen Basel-Land und Aargau, damit der Gang in ein näher gelegenes Erfassungszentrum im Nachbarkanton ebenfalls möglich wird.

Busoptimerung in Grenchen und Olten

Die Fiko stimmt dem Globalbudget «Öffentlicher Verkehr» zugestimmt. Sie hat damit einen Verpflichtungskredit für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von 73,75 Mio. Franken bewilligt. Damit stehen unter anderem auch die finanziellen Mittel - über 3 Mio. Franken jährlich - zur Busoptimierung in den Regionen Olten-Gösgen-Gäu sowie Grenchen zur Verfügung.

Erfreut ist die Finanzkommission, dass das bereits optimierte Buskonzept Solothurn, nach Vorliegen der ersten Erfahrungswerte, die Erwartungen übertrifft und eine wesentliche Zunahme der Kundenfrequenz feststellbar ist. (szr, mz)