Gemeindepräsidium
Liebäugeln mit Angriff auf Henzi

Die Freien Wähler Dornach prüfen, ob sie sich ums Gemeindepräsidium bewerben

Drucken
Teilen
Gemeindewahlen

Gemeindewahlen

Keystone

Bea Asper

Die Freien Wähler Dornach haben mit Ursula Kradolfer als Gemeindevizepräsidentin (939 Stimmen) und Daniel Urech (909) die höchsten Resultate erzielt. Nächste Woche prüfen sie, ob sie den Gemeindepräsidenten Kurt Henzi herausfordern werden.

Sie sei hoch erfreut, aber auch überrascht über ihr Ergebnis, sagt Kradolfer, die nicht ausschliesst, selbst fürs Gemeindepräsidium zu kandidieren. Da sie nicht mit markigen Worten, sondern sachbezogen politisiere, habe sie nicht den selben Bekanntheitsgrad. Und doch habe sie einige Stimmen mehr erzielt als Henzi (740 Stimmen).

Henzi tritt wieder an

Dass Henzi Stimmen eingebüsst hat, habe wohl einen tieferen Grund, über den sie aber nicht öffentlich spekuliere, sagt Kradolfer. Henzi seinerseits zeigte sich mit seinem Resultat zufrieden, die Analyse überlasse er den Parteien. Dass er sich noch einmal fürs Gemeindepräsidium bewirbt, sei beschlossene Sache.

Ob die Freien Wähler bei einer allfälligen Kampfwahl auf die Unterstützung der SP zählen könnten, «ist noch völlig offen», sagt die Sozialdemokratin Evelyn Borer (645 Stimmen). «Dies wird zum gegebenen Zeitpunkt in der Partei diskutiert werden.» Bereits beschlossen sei, dass die SP keinen eigenen Kandidaten ins Rennen ums Präsidium schicken werde.

Warnung vor der Schuldenfalle

Der neue Gemeinderat, so wünscht sich Finanzverwalter Gregor Minzer, sollte in der mittel- und langfristigen Finanzplanung bei den Investitionen den jetzigen Planfond unterschreiten. Mit dem Bau der Jugendmusikschule und weiteren Projekten seien die Nettoinvestitionen in den letzten zwei Jahren auf über fünf, respektive sechs Millionen Franken angestiegen.

Das gehe auf die Länge nicht gut, meint Minzer. Sonst laufe Dornach Gefahr, den Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent zu unterschreiten, die liquiden Mittel zu verlieren und in die Schuldenfalle zu tappen. Das Jammern gilt wohl vor allem der Zukunft. Noch weist die Gemeinde abzüglich zusätzlicher Abschreibungen einen Ertragsüberschuss von 433 000 Franken aus.

Dornach müsse mit einer Reduktion bei den Steuereinnahmen rechnen, prophezeit Minzer. So hat die Finanz- und Wirtschaftskrise Solothurns Perle erreicht. In der Rechnung 2008 verringerten sich die Steuereinnahmen gegenüber der Vorjahresrechnung um über 800 000 Franken.
Gemeindepräsident Kurt Henzi zeigte sich besorgt wegen der Swissmetal. Dort stehe es mit der Auftragslage nicht zum Besten. Dabei hat das Unternehmen gerade einen Stellenabbau hinter sich. So weiss Henzi, dass der Personalaufwand um 20 Millionen Franken verringert wurde.

«Ausschreitungen» vor den Wahlen

Nach Ansicht des Dornacher Gemeindepräsidenten Kurt Henzi (FdP) ist es vor den Gemeinderatswahlen «zu Ausschreitungen gekommen». In einem anonymen Flugblatt hätten Diffamierungen stattgefunden. Konkret ging es um den Vorwurf der Vetternwirtschaft, wobei nicht nur den (bürgerlichen) Behörden, sondern auch dem Solothurner Obergericht Filz vorgeworfen wird.

Vor Kurzem hat das Bundesgericht zum zweiten Mal eine Beschwerde des Einwohners Max Rumpel gutgeheissen (die bz berichtete). Rumpel wirft dem Dornacher Gemeinderat und der Baukommission, namentlich den FdP-Vertretern, vor, bei Strassensanierungen den Anwohnern zu Unrecht Geld aus der Tasche zu ziehen.

Aktuelle Nachrichten